Julia Willie Hamburg
Von der Vorabfreigabe zur Vergabeverzögerung - welche Ursachen und Folgen hat die Verzögerung des Vergabeverfahrens bei den Schul-Tablets?
Herr Schepelmann. - Frau Ministerin wird antworten. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich betonen, was ich gesagt habe: Ich habe gesagt, dass keine Notwendigkeit bestand, den Ausschuss oder das Parlament über Verzögerungen bei der Lieferung zu informieren, weil diese, Stand jetzt, nicht eintreten werden, und dass wir darüber hinaus über das Thema Rügen Transparenz hergestellt haben, indem wir es öffentlich, für alle sichtbar bekannt gegeben haben. Das ist ein maximal transparentes Verfahren. Das ist auch gar nicht zwingend üblich. Aber wir wollten gerade bei diesem Thema auf maximale Transparenz setzen. Ich kann Ihnen sagen: Wenn wir bei jeder Rüge im Rahmen eines Vergabeverfahrens den Landtag informieren würden, dann hätten Sie ganz schön viel zu tun; denn das ist ein absolut gängiges Geschäft, liebe Kolleginnen und Kollegen. Und zu Ihrer anderen Frage, sofern es womöglich zwei Fragen waren das will ich nicht beurteilen, das obliegt anderen: Wir werden Sie nicht mithilfe von Pressemitteilungen über diese Themen informieren müssen, weil wir die Tablets im gesamten Mipla-Zeitraum finanziell abgebildet haben und insofern auch keine Notwendigkeit haben, in zwei bis drei Jahren bekannt zu geben, was wir stattdessen nicht tun werden. Wir haben sie ausfinanziert. Vielen Dank. Danke,
