Alfred Dannenberg

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als wenn die Schweinehalter durch die Marktbedingungen hierzulande nicht schon genug gebeutelt wären - der jederzeit mögliche Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) ist ein Damoklesschwert, das beständig über den Betrieben der Schweinehaltung schwebt. Sehr geehrte Frau Ministerin, dasselbe Wort gebrauchten Sie eben auch schon; das ist absolut angemessen. Gemessen an dem Szenario, was im Falle eines Seuchenausbruchs droht, ist das, was bislang passiert ist, erfreulich wenig. Hoffentlich bleibt es so! Hoffentlich werden die Pläne, die in der Schublade liegen, möglichst nie herausgeholt werden müssen! Hatten wir bisher einfach nur Glück? Wirken die Präventionsmaßnahmen? - Wahrscheinlich eine Mischung aus beidem! Die Entschließung des Landtages vom 11. Dezember 2023 mit der Überschrift „Die notwendigen Lehren aus dem Seuchengeschehen im Emsland ziehen" beinhaltet eine Reihe sinnvoller Maßnahmen. Sie lassen sich wie folgt verschlagworten: Möglichkeiten zur Entschädigung ausweiten, zeitnah Impfstoffe gegen ASP entwickeln, weniger stark ASP-anfällige Schweine heranzüchten, Vermarktung des Fleisches von gesunden Tieren aus den Sperrzonen ermöglichen, dazu die Rechtsgrundlagen anpassen. Bei der eben vorangegangenen Befragung ging es unter anderem darum, wie weit die entsprechenden Bemühungen denn zwischenzeitlich gediehen sind. Es hat sich gezeigt, dass wir von einer umfassenden Lösung dieser Punkte noch weit entfernt sind. Doch fairerweise muss man eines ganz klar sagen: Das geht auch nicht so schnell. Zum Beispiel die Züchtung weniger stark ASP-anfälliger Schweine gelingt nicht innerhalb eines Jahres. Was sich jedoch relativ schnell lösen lassen müsste, wäre eigentlich, das Fleisch gesunder Tiere aus der Sperrzone zu verwerten. Das Potenzial ist da. Wir haben eben auch gehört, die Bemühungen werden angestellt. Das ist gut so; denn diese Vermarktung muss auch ermöglicht werden - zumal diese Schweine aus der Sperrzone bestens auf ASP untersucht sind. Es gibt also keine rationalen Gründe, gesunde Tiere nicht nach Möglichkeit zu vermarkten. Was sich ebenfalls recht schnell auf den Weg bringen lassen müsste, ist, hierfür entsprechende Schlachtmöglichkeiten zu schaffen. Da man einen etablierten Schlachthof wohl kaum wird zwingen können, Tiere aus der Sperrzone zu verarbeiten, käme man um den besagten Interventionsschlachthof den Seuchenschlachthof nicht herum. Aber und das war auch eben Gegenstand einer Nachfrage von mir vielleicht sind ja mobile Lösungen möglich, die zum Betrieb kommen. Das wäre im Sinne des Tierschutzes sehr begrüßenswert. Wir hörten eben in der Antwort, dass dies vereinzelt möglich sein mag. Jedoch: Auch dies ist ohne einen funktionierenden Vermarktungswert in der Tat sehr kompliziert. Einen weiteren Punkt möchte ich anführen, der in der Auflistung der Lehren aus dem Seuchengeschehen im Emsland fehlt: die Entwicklung eines Marker-Impfstoffes, sodass sich ASP-positive Tiere unterscheiden lassen in Serum-positiv und Feldvirus-positiv. Aktuell gibt es aber mindestens zwei Probleme: Das EU-Recht müsste angepasst werden, und Schweine, die bloß aufgrund der Impfung ASP-positiv sind, lassen sich aktuell bereits nicht mehr vermarkten. Insbesondere die Länder, die die Teile verwerten, die wir hier in Europa nicht haben wollen Ohren, Pfötchen, würden kategorisch die Finger davonlassen. Dies macht dann für viele Schweinehalter die Gesamtkalkulation kaputt. Ich frage mich: Könnten Bemühungen um bilaterale Abkommen hier vielleicht helfen? Wir müssen alle Wege versuchen zu gehen. Und last, but not least der Unsicherheitsfaktor „Mensch": Die besten Bemühungen werden zunichtegemacht, wenn die gebotenen Hygienemaßnahmen missachtet werden. Der Klassiker: Die Wurststulle, die aus einem anderen Land mitgebracht und arglos weggeworfen wird. Die Gummistiefel, mit denen nach einem Hofbesuch in einem anderen Bundesland ungereinigt hier vor Ort wieder losgestiefelt wird. Auf Autobahnraststätten stehen diese ASP-Warnschilder mit Verhaltenshinweisen. Vielleicht sind sie auch Ihnen auch schon aufgefallen - oder auch nicht! Denn häufig sind sie völlig mit Aufklebern zugepflastert. Von ihrem ursprünglichen Informationsgehalt ist leider nichts mehr zu sehen. Ich bekomme da immer ein ungutes Gefühl: Ist den Reisenden das Risiko des ASP-Einschleppens bewusst? Hoffentlich behalten wir im Wettrennen mit der ASP die Nase vorn! Ich wünsche es unseren schweinehaltenden Betrieben. Ich wünsche es ausdrücklich auch der Landesregierung und allen Institutionen, die zu diesem Thema forschen; denn letzten Endes geht es um den Erhalt der noch verbliebenen Schweinebetriebe in unserem Land. Sie sind es auf jeden Fall wert. Vielen Dank.