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Julia Willie Hamburg

GRÜNE 23.03.2023 0:50 min Tagungsabschnitte 19/6

Ist die Ganztagsbetreuung für Kinder in Niedersachsen in Gefahr?

Vizepräsident Marcus Bosse: Frau Ministerin antwortet. Julia Willie Hamburg, Kultusministerin: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Rykena, das ist natürlich eine sehr berechtigte Frage. Es gibt ja verschiedene Studien, die die Kosten für die Frage des Ganztagsanspruchs beziffern. Der Bund hat gesagt, er würde mit den genannten 1,3 Milliarden Euro seinem Teil der Konnexität nachkommen. Wir werden sehen, ob das trägt. Wir sind in engen Gesprächen mit dem Bund, und ja, wenn das nicht ausreicht, werden wir das sicherlich Richtung Bund ansprechen. Trotzdem ist der Rechtsanspruch da, und wir müssen ihn mit Kommunen und Land entsprechend umsetzen. Aber seien Sie gewiss: Wir sind da in engen Gesprächen mit dem Bund und werden gegebenenfalls entsprechende Anpassungen einfordern. (Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD) Vizepräsident Marcus Bosse: Vielen Dank, Frau Ministerin. - Die erste Zusatzfrage aus der SPD-Fraktion kommt von der Kollegin Kirsikka Lansmann.

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