Lena Nzume

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Sehr geehrte Kolleg*innen! Liebe Mitmenschen! Die Weihnachtszeit ist ja traditionell die Zeit zum Innehalten, zum Revue-passieren-Lassen und um nach vorne zu blicken, für einen Ausblick ins neue Jahr. Deswegen ist es gut, dass wir heute den Kultushaushalt verhandeln und die Gelegenheit nutzen, auf das zurückzublicken, was das Kultusministerium, was die Kultusministerin alles geleistet hat, und gleichzeitig den Blick nach vorne zu richten. Ich finde es schön, dass auf der einen Seite die Politik der 1 000 Schritte genannt wird. Auf der anderen Seite werden aber die 1 000 Schritte immer auf einen Aspekt reduziert. Das ist für mich paradox. Genauso sind viele andere Sachen paradox gewesen. Ich finde es gut, dass wir uns den Schwerpunkt frühkindliche Bildung anschauen. Denn frühkindliche Bildung bzw. Bildung beginnt ab der Geburt. Deswegen ist es gut, dass wir auch in eine Qualitätsdebatte in den verschiedenen Bereichen einsteigen und morgen auch das Thema Sozialindex behandeln werden. Aber heute möchte ich sagen: Heute ist ein guter Tag für die Bildung. Heute verhandeln wir wirklich den größten Kultusetat aller Zeiten mit einem Volumen von 8 Milliarden Euro. Einen großen Anteil daran haben die Personalkosten im Bereich der Kita, der frühkindlichen Bildung. Der Vorwurf, dass die Landesregierung und die Kultusministerin hier nicht genug täten, ist also ungerechtfertigt. Mit unserem Haushalt ist es uns gelungen, ein zentrales Wahlversprechen der Regierung ‑ A 13 und A 10 ‑ umzusetzen. Ich möchte den Blick noch einmal auf die Fachpraxiskräfte richten; denn dort haben wir es geschafft, A 10 zu verstetigen bzw. jetzt einzuführen und 300 Beförderungsstellen zu schaffen. Damit tragen wir wirklich einen Teil zur Erhöhung der Attraktivität des Standorts Niedersachsen und zur Fachkräftesicherung bei. Aber wir haben auch in anderen Bereichen viel getan, zum Beispiel beim Thema Multiprofessionalität. Das ist ein Stichwort, das immer wieder fällt. Wir sind in diesem Bereich einen entscheidenden Schritt vorangekommen; denn wir erhöhen die Multiprofessionalität in Schulen, und wir entlasten zusätzlich die Lehrkräfte durch nicht lehrendes Personal. Im Rahmen des Aktionsprogramms „Startklar in die Zukunft“ konnten die Stellen für Schulsozialarbeit und Schulpsychologie verstetigt werden. Zugleich möchte ich daran erinnern, dass wir auch im zweiten Nachtragshaushalt über die politische Liste das Thema Inklusion noch einmal zusätzlich gestärkt haben, indem wir die Stellen im Umfang von 100 Vollzeitstellenäquivalenten fortgeschrieben haben. Besonders in Zeiten des Fachkräftemangels finde ich es total wichtig und richtig, die berufliche Bildung und die Ausbildung zu stärken. Deshalb ‑ meine Kolleginnen haben es gesagt ‑ haben wir auch den Bereich der beruflichen Bildung, der berufsbildenden Schulen fokussiert. Dabei geht es nicht nur darum, dass wir auch dort Vollzeiteinheiten geschaffen haben, sondern auch darum, dass wir das Thema überbetriebliche Lehrlingsunterweisung gestützt haben. In diesem Zusammenhang möchte ich einen kurzen Blick auf den Haushalt des Sozialministeriums werfen. Denn dort haben wir es ermöglicht, die Regionalen Fachkräftebündnisse zu stärken, die Meisterprämie und die Weiterbildungsprämie weiterzuführen. Aber nicht genug: Wir haben die Attraktivität des Lehrkräfteberufs auch gesteigert, indem wir im Bereich der Berufseinsteigenden, der Nachwuchskräfte eine wichtige Maßnahme initiiert haben, nämlich um gut in den Beruf einzusteigen. Damit haben wir dem Wunsch nach mehr Mentoring und Begleitung entsprochen. Herr Fühner hat es gesagt: Wir kümmern uns aber auch um die Anerkennung ausländischer Abschlüsse. Quereinsteigende sind auch ein wichtiges Thema. Hier haben wir eine berufsbegleitende Qualifikation für Ein-Fach-Lehrkräfte ermöglicht. Ich finde es total richtig ‑ das ist ein weiteres Herzensthema ‑, dass der Themenkomplex Migration und Bildung jetzt verankert wird und dass es auch hier Stellenaufwüchse gibt. Es ist nämlich total wichtig, dass Personal da ist, das qualifiziert entsprechende Abschlüsse anschauen kann, aber auch das Thema Mehrsprachigkeit, herkunftssprachlicher Unterricht usw. in den Blick nehmen kann. Ich komme zum Schluss, möchte aber noch einen Punkt ergänzen, den auch meine Kollegin genannt hat, nämlich die Förderung der niedersächsischen Gedenkstätten. Es ist wichtig, dass wir als demokratische Parteien gemeinsam die Gedenkstätten stärken und unterstützen; denn sie leisten einen wichtigen Beitrag für unsere Demokratie. Vielen Dank.