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Miriam Staudte

27.02.2025 2:04 min Tagungsabschnitte 19/23

Niedersachsens Land- und Forstwirtschaft stärken: 10 Millionen Euro Zuschuss zur Agrardieselrückvergütung und "echten" Agrardiesel einführen!

Frau Staudte. Bitteschön! Sie haben das Wort. Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Eigentlich wollte ich gar nicht sprechen, aber auf zwei Punkte möchte ich jetzt doch noch eingehen. Zum einen zu den Vorwürfen zum Thema Abstimmung im Bundesrat: Da muss man einfach sehen, dass da ein Gesamtpaket verhandelt worden ist. Es wurde zum Beispiel auch über die Flächenstilllegungen, die zurückgenommen werden sollten, und steuerliche Entlastungen verhandelt und gesprochen. Deswegen ist es insgesamt schon ein großer Erfolg gewesen, dass die Kfz-Steuerermäßigung bleibt und dass wir einen Stufenplan beim Agrardiesel erwirkt haben. Das andere, auf das ich eingehen möchte, wurde gerade von meinem Vorredner auch schon angesprochen, nämlich die langfristigen Perspektiven. Die Hälfte des Agrardiesels wird im hofnahen Bereich verfahren, also von leistungsschwachen Antrieben. Natürlich denkt kein Mensch, wir wollen jetzt einen großen Mähdrescher mit einem großen Akku elektrifizieren. Das wäre alles viel zu schwer und funktioniert so nicht. Aber im hofnahen Bereich die kleineren Maschinen zu elektrifizieren, dann gegebenenfalls den eigenen Solarstrom zu tanken, das sind doch die Zukunftskonzepte. Dafür muss es auch Anreize und Unterstützung geben. In diese Richtung müssen wir diskutieren und nicht weiter am Bisherigen festhalten und sagen, es gibt keinen Klimawandel, es kann alles so bleiben. Denn letztendlich würden wir damit die landwirtschaftlichen Betriebe in die Sackgasse führen. Denn wir sehen doch: Es geht nicht nur um die Frage des Klimaschutzes, sondern es geht auch um die Frage der Unabhängigkeit von Fossilen, die Versorgung mit Erneuerbaren und um die Unabhängigkeit, die wir dadurch erzielen können, auch betriebswirtschaftlich. Vielen Dank. Herzlichen Dank, Frau Staudte.

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