Gerald Heere

Bitte schön! Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In Vertretung der Kultusministerin und im Namen der Landesregierung kann ich Folgendes mitteilen: Die niedersächsischen Lehrkräfte und Schulleitungen sowie alle Beschäftigten an den Schulen leisten hervorragende Arbeit und lassen den Schülerinnen und Schülern die Unterstützung zukommen, die sie benötigen, um erfolgreich zu sein. Unbestritten steht das niedersächsische Bildungswesen derzeit gleichwohl vor großen Herausforderungen. Die Gewinnung von Lehrkräften wird in den kommenden Jahren ein Kraftakt, dies ist in Niedersachsen nicht anders als in anderen Bundesländern. Die Ergebnisse des IQB-Bildungstrends 2021 verdeutlichen darüber hinaus, dass wir unsere Anstrengungen weiter verstärken müssen, damit alle unsere Schülerinnen und Schüler die grundlegenden Kompetenzen im Lesen, Schreiben und Rechnen verlässlich erwerben. Auch wenn dies keine niedersächsische Besonderheit ist, so hat sich Niedersachsen bereits auf den Weg gemacht, um diese Herausforderungen zu bewältigen. Die AfD fordert nun eine umfassende Bestandsaufnahme zum niedersächsischen Schulwesen. Dazu soll in einem aufwendigen Verfahren ein umfangreiches Konglomerat von verschiedensten Daten erhoben werden. Meine sehr verehrten Damen und Herren, den an Bildungspolitik Interessierten wird bekannt sein, dass viele der geforderten Daten der Allgemeinheit bereits jetzt zur Verfügung stehen und für die Weiterentwicklung und Steuerung des Bildungssystems genutzt werden. So veröffentlicht das Niedersächsische Kultusministerium regelmäßig zahlreiche statistische Daten und Kennzahlen zum Schulwesen. Darunter sind bekanntermaßen diejenigen zur Unterrichtsversorgung, aber auch viele andere mehr. Darüber hinaus nutzt das Niedersächsische Kultusministerium selbstverständlich die zahlreichen und wissenschaftlich fundierten Daten des Bildungsmonitorings, auf das sich die KMK deutschlandweit geeinigt hat - allen voran den IQB-Bildungstrend, der in regelmäßigen Abständen Informationen über die Leistungsstände unserer Schülerinnen und Schüler der 4. und 9. Klasse liefert. Weiterhin stehen auch Daten aus den internationalen Studien wie PISA, TIMSS und IGLU zur Verfügung. Außerdem sind das Niedersächsische Kultusministerium und insbesondere meine Kollegin Frau Hamburg selbst immer wieder im intensiven Austausch mit Schulen vor Ort und kommen dort ins Gespräch mit Schulträgern, Schulleitungen, Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern sowie Eltern, um die Situation in den Schulen unmittelbar wahrzunehmen und um die Bedürfnisse zu hören. Meine sehr verehrten Damen und Herren, Sie sehen also, es gibt bereits jetzt zahlreiche Daten, die für die Steuerung und für die Weiterentwicklung des Schulsystems genutzt werden. Sicherlich, die von der AfD geforderte Untersuchung in niedersächsischen Schulen würde weitere Daten generieren. Weitere Daten und Bestandsaufnahmen sind jedoch nicht das, was wir derzeit benötigen. Wir müssen ins Handeln kommen. Wir müssen uns auf den Weg machen, und das hat das Niedersächsische Kultusministerium bereits getan. Es ist in einem breit aufgestellten Dialogprozess mit den Lehrkräften und Schulleitungsverbänden, den Interessensvertretungen, Expertinnen und Experten aus der Bildungsadministration sowie Bildungswissenschaftlerinnen und Bildungswissenschaftlern. Es ist das erklärte Ziel, gemeinsam wirksame und tragfähige Lösungen für die aktuellen Herausforderungen zu finden. Das Niedersächsische Kultusministerium hat sich deshalb in zwei Dialogforen unter Beteiligung der Verbände im März und im Juni dieses Jahres der Frage gewidmet, wie wir dem Fachkräftemangel wirksam begegnen und dabei eine Balance zwischen nötiger Entlastung der Lehrkräfte auf der einen und der Sicherung der Unterrichtsversorgung auf der anderen Seite schaffen, und gleichzeitig die Fachkräftegewinnung weiter vorantreiben können. Die offenen und konstruktiven Gespräche werden nun in die Entwicklung von Maßnahmenpaketen münden. Dabei werden die Verbände weiterhin eingebunden. Entscheidend wird sein, Pakete zu schnüren, die Wirksamkeit vor Ort entfalten. Dabei hilft uns keine umfangreiche Datenerhebung, im Gegenteil. Das zeit- und ressourcenintensive Zusammentragen von Daten und Zahlen in der Schule würde Schulleitungen und Lehrkräfte zusätzlich belasten und damit ein gänzlich falsches Signal in die Schulen senden. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich bin davon überzeugt, dass das Niedersächsische Kultusministerium mit seinem dialogischen und breit angelegten Prozess sowie mit der gemeinsamen Suche nach Lösungen und nicht nach Zahlen einen sinnvollen und nachhaltigen Weg geht. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.