Omid Najafi

Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine Damen und Herren! Unser Straßen- und Brückennetz ist das Nervensystem unseres Landes. Anlass dieser Fragestunde war selbstverständlich der Einsturz der Carolabrücke in Dresden. Ich denke, wir sind uns hier alle einig Sie miteingeschlossen, Herr Minister Lies, dass wir als Land gemeinsam mit den Kommunen und dem Bund mehr machen müssen, mehr für das Nervensystem Niedersachsens. Denn dass in Dresden niemand zu Schaden gekommen ist, war Glück. Reines Glück! Es hätte tagsüber geschehen können, während Passanten, Fahrradfahrer oder eine Stadtbahn die Brücke überqueren. In der Stadtbahn hätte sich ein Verwandter von Ihnen allen befinden können. Und der wäre jetzt im besten Fall schwer verletzt, weil im Jahr 2024 eine Brücke ohne äußere Einwirkung eingestürzt ist. Es war also wirklich reines Glück. Und jetzt frage ich Sie alle: Soll Glück unser Anspruch sein, ob im Jahr 2024 ein Mensch eine Brücke passieren kann und sicher auf der anderen Seite ankommt? Soll man sich nach dem erfolgreichen Überqueren denken: Puh, Glück gehabt! Die Brücke hat gehalten! Soll das unser Anspruch sein? Bei all unseren unterschiedlichen Positionen wir können uns über alles streiten oder um die beste Lösung ringen, sollte die sichere Begehbarkeit und Befahrbarkeit unserer Brücken nicht der gemeinsame Nenner sein, den wir hier alle teilen - ausnahmslos? Sollten sich unsere Brücken nicht grundsätzlich im einwandfreien Zustand befinden und, falls nicht, so schnell wie nur möglich in diesen einwandfreien Zustand versetzt werden? Dauert eine Sanierung oder die Erneuerung einer Brücke, die sich über Jahre zieht, nicht deutlich zu lange? Sie hatten zehn Jahre angesprochen, Herr Minister. Und sollten wir wirklich Fahrradwegen gegenüber Brücken, die einsturzgefährdet sind, einen Vorrang geben? Ich überlasse Ihnen die Beantwortung dieser Fragen. Vielen lieben Dank. Vielen Dank, Herr Kollege Najafi. - Als Nächstes hat sich zu Wort gemeldet: für die Fraktion der SPD Frau Kollegin Dr. Liebetruth. Bitteschön!