Lukas Reinken

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Erwachsenenbildung in Niedersachsen ist das Rückgrat für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Die Einrichtungen der Erwachsenenbildung sind ein elementarer Bestandteil unserer vielfältigen Bildungslandschaft. Sie leisten eine unverzichtbare Arbeit in der Verzahnung von Bildungsangeboten und kulturellen Veranstaltungen. Frau Schülke, wenn Sie sagen, die Erwachsenenbildung ist "Steuerverschwendung par excellence", dann zeigt das wirklich Ihre Gesinnung. Es ist doch klar, kaum eine andere Institution geht so viele gesellschaftliche Herausforderungen aktiv an wie die Erwachsenenbildung. So steht die Erwachsenenbildung beispielhaft für die Berufsqualifikation, eine Maßnahme gegen den Fachkräftemangel und für die Chancengleichheit in unserer Bildung. Sie steht für die Programme der Integration, damit insbesondere Menschen mit Fluchterfahrung bei uns ankommen können und mit unserer Sprache, unserer Kultur und unserer Gesellschaft vertraut werden. Nur so kann Integration gelingen. Man denke auch an den Einsatz vieler Erwachsenenbildungseinrichtungen für die Inklusion von Menschen mit Beeinträchtigungen, ob im Schulalltag als Schulbegleiter oder durch spezielle Kursangebote. Auch in der Selbstverwirklichung und in der Entfaltung von Talenten spielen unsere Einrichtungen der Erwachsenenbildung eine ganz besondere Rolle. Wer also ein neues Hobby entdecken möchte, eine neue Sprache lernen oder Gleichgesinnte treffen möchte, der findet in den Volkshochschulen, in den Heimvolkshochschulen und den Angeboten der Landeseinrichtungen passende Angebote. Meine Damen und Herren, mir ist es ganz besonders wichtig zu sagen, insbesondere im ländlichen Raum wird durch die Erwachsenenbildung auch eine Daseinsvorsorge an Bildung und Kultur erreicht, die wir unbedingt erhalten und pflegen müssen. Natürlich ist ein wichtiges Instrument für die Arbeit der Erwachsenenbildung die Umsatzsteuerbefreiung für ihre Kurse und Seminare, denn so können die Kosten für die Teilnehmer gering gehalten werden. Das funktioniert insbesondere für die Menschen, die dann erreicht werden und die sich sonst manche Bildungsangebote eben nicht leisten könnten. Deswegen ist es richtig, dass der Bund das Umsatzsteuerrecht europarechtskonform ausgestaltet, damit diese Befreiung auch künftig bestehen bleibt. Meine Damen und Herren, Sie wollen dazu in Ihrem Antrag den Bund auffordern. Wir sollen einen Beschluss dazu fassen, damit er aktiv wird. Das ist geschenkt. Aber die Stärkung der Erwachsenenbildung geht eben noch so viel weiter. Was kann denn die Landesregierung eigentlich noch tun, um die Erwachsenenbildung wirkungsvoll zu stärken? Im Koalitionsvertrag wollen Sie zum Beispiel den Ausbau von Integrationsangeboten und Sprachkursen. Ich sage: Fangen Sie gern damit an. Im Haushalt findet sich kein Ausbau der Sprachkurse wieder. Im Gegenteil. Sie wollen eine Anpassung der Fördermodalitäten für digitale Seminare und offene Workshops. Ich sage: Fangen Sie gern damit an. Bisher haben Sie noch nichts auf den Weg gebracht. Sie wollen auch eine Verstetigung des Aufwuchses der Finanzhilfe für die Erwachsenenbildung. Ich sage: Fangen Sie gern damit an. Im Haushalt ist dazu Fehlanzeige. Unter dem letzten Minister, Björn Thümler, konnten wir zumindest die Mittel über die Politische Liste Jahr für Jahr steigern. Herr Minister, wir werden ganz genau schauen, wie viel Ihnen die Erwachsenenbildung wert ist. Meine Damen und Herren, die Erwachsenenbildung kann auch in anderen Bereichen ein Anker für uns sein; denn dort wird, das wissen alle, die damit zu tun haben, sehr flexibel gearbeitet, und neue Herausforderungen werden angepackt. Das Thema "lebenslanges Lernen" zum Beispiel braucht endlich eine Institution, die diese Aufgabe übernehmen kann – vernetzt, digital und flächendeckend in unserem Land verfügbar. Lassen Sie uns dazu gerne zügig ein Konzept entwickeln. Auch die aufsuchende Erwachsenenbildung wollen wir gerne etablieren, damit wir insbesondere in den Quartieren die Menschen erreichen können, die bisher noch keinen Zugang zum Angebot der Erwachsenenbildung hatten. Auch das ist ein Punkt, ein wichtiger Punkt für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Meine Damen und Herren, die Aufgaben sind klar. Die Chancen sind vielfältig. Unsere Motivation ist groß. Bei Ihnen lasse ich mich davon auch noch überzeugen. Wenn ich aus meinem Wahlkreisbüro in Friesoythe blicke, dann schaue ich derzeit auf eine Baustelle. Direkt gegenüber baut das Katholische Bildungswerk eine Einrichtung der Katholischen Erwachsenenbildung, ein neues Begegnungs- und Bildungshaus, um die Angebote auszuweiten und noch zentraler noch mehr Leute erreichen zu können. Ich kann Ihnen sagen, ich freue mich sehr auf meine neuen Nachbarn, denn dieser Bau für die Erwachsenenbildung zeigt, die Erwachsenenbildung ist optimistisch für die Zukunft. Sie blickt mit Zuversicht in die Zukunft, und sie hat Ideen und Pläne für die nächsten Jahre. Ich lade uns alle ein: Lassen Sie uns tatkräftig diese Pläne unterstützen. Legen Sie los! Herzlichen Dank.