Christian Meyer

Minister Meyer wird antworten. Vielen Dank, Herr Präsident. - Weil der Schiffsverkehr und die Risiken zunehmen, gibt es natürlich zusätzliche Bedarfe, diese aber nicht nur an Übungen, sondern auch an Ausstattung. Wir haben hier das Havariekommando mit Sitz in Cuxhaven. Das ist eine Bund-Länder-Einrichtung, bei der die Länder, auch Niedersachsen, und der Bund zahlen. Das Kommando steht unter der Federführung des Umweltministeriums. Dort gibt es gerade neue Schiffe. Es ist ein neues Mehrzweckschiff im Bau bzw. sogar schon fertig gebaut, wobei ich jetzt nicht versprechen will, dass es noch dieses Jahr in Dienst genommen wird. Das alte Ölbekämpfungsschiff hieß übrigens Thor. Das neue wird anders heißen. Dieses Ölbekämpfungsschiff ist nicht nur modern und klimagerechter. Es wird in den Phasen, in denen wir keine Ölkatastrophen haben und das ist ja hoffentlich der Regelfall, gemeinsam mit dem NLWKN den Meeresboden erforschen, also gleichzeitig als Mehrzweckschiff dienen. Damit stärken wir unser Havariekommando. Die Notwendigkeit dafür haben wir gemerkt, als der Autofrachter aus Bremerhaven vor der Küste brannte und die Menschen große Sorgen hatten. Eine Ölpest im Wattenmeer würde dieses Ökosystem auf Jahrhunderte massiv zerstören. Das wäre für die Touristen, für die Region und für die Umwelt natürlich ein Riesenschaden. Deshalb müssen wir alles tun, um auf Vorsorge zu setzen. Es sind jetzt erhöhte Beiträge für das Havariekommando zu zahlen. Ich bin froh, dass Niedersachsen, dank des Finanzministers, dort nicht kürzt, sondern seine Beiträge weiterhin aufrechterhält, weil das letztlich der Schadensminderung dient. Denn das Havariekommando ist natürlich auch ein Seenotrettungsteam. Es schützt auch die Menschen, wenn es zu Kollisionen oder Unfällen kommt. Auch in diesem Bereich müssen wir unsere Meere besser schützen. Und ich glaube, wir müssen manchmal ein bisschen mehr dafür tun, dass die Rettungsinfrastruktur auf See verstärkt wird. Außerdem wollen wir an Land, wenn es zu Ölpesten kommt, dafür sorgen, dass der Vogelschutz und die Ölrettung besser gewährleistet sind. Auch da stehen wir gerade kurz davor, zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen. Das Wichtigste ist aber, dass es nie zu einer Schiffskatastrophe am Wattenmeer kommen darf. Vielen Dank. - Die erste Zusatzfrage aus der Fraktion