Falko Mohrs

Verfall begünstigen, und welche Konsequenzen daraus gezogen werden sollen und können. - Vielen Dank. Vielen Dank. - Herr Minister Mohrs antwortet. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich bin eben schon kurz auf die Beispiele eingegangen, die in dem Schwarzbuch genannt werden. Ich habe Ihnen gesagt, dass die niedersächsischen Beispiele unter anderem durch höhere Gewalt oder Unvermeidbarkeit hervorgerufen worden sind oder teilweise auch noch abgewendet werden können. Die Kommunen sind die Ebene der unteren Denkmalschutzbehörden und in der Regel die ersten Ansprechpartner für die Denkmaleigentümerinnen und -eigentümer. Dort liegt eine hohe Verantwortung bei der Abwägung dessen, was ich gerade gesagt habe, beispielsweise auch, ob es für private Denkmaleigentümer wirtschaftlich darstellbar ist, was aus denkmalpflegerischer Sicht vielleicht notwendig oder erwartbar wäre. Diese Güter sind gegeneinander abzuwägen. Da kann es dann in der richtigen Auslegung durchaus dazu kommen, dass beispielsweise eine Abrissgenehmigung für ein Denkmal erteilt wird - in Rücksprache mit den weiteren Ebenen. Als Ergebnis einer Abwägung kann ein solches Ergebnis am Ende stehen. Insofern, glaube ich, kann man das nicht pauschal in die eine oder andere Richtung beantworten, sondern es ist eben eine Abwägung. Das macht es oft so kompliziert, ist aber notwendig, weil wir es immer mit Einzeldenkmalen zu tun haben. Insofern, glaube ich, weist die Vielfalt der realen Fälle gerade in einem Flächenland wie Niedersachsen eine sehr breite Streuung auf. Noch mal: Ich glaube, dass man hierbei mit einer Präzisierung noch mehr Klarheit erreichen kann. Genau das ist es, worauf wir schauen. Vielen Dank. Vielen Dank, Herr Minister Mohrs. - Es liegt eine zweite Zusatzfrage der Fraktion der AfD,