Christian Meyer

Frage formulieren. Aber jetzt wird erst einmal der Minister antworten. Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Die Dringliche Anfrage betrifft den Nationalpark Wattenmeer. Im Nationalpark werden keine Windräder gebaut, sondern weit draußen. Das ist im Regelfall übrigens auch nicht mehr niedersächsisches Hoheitsgebiet, sondern gehört zur sogenannten AWZ. Auch dort bedarf es einer Genehmigung, aber das habe ich Ihnen geschildert wie in allen Fällen des Windkraftausbaus, auch an Land, ist durch Bundes- und Landesrecht geregelt, dass, wenn man dort etwas Entsprechendes errichtet, natürlich eine Sicherheit vorgelegt und eine Rückbauverpflichtung erfüllt werden muss. Das ist bei allen Industrieanlagen so jedenfalls bei denen, die in den letzten Jahren gebaut wurden und auch bei den Offshore-Windenergieflächen. Auch da müssen die Genehmigungsbehörden sicherstellen, dass das Geld für einen möglichen Rückbau auch dann vorhanden ist, wenn die Betreiber in die Insolvenz gehen oder Ähnliches. Das ist genauso geregelt wie für entsprechende Fälle an Land. Vielen Dank. - Auch die zweite Zusatzfrage von der Fraktion der AfD kommt von Herrn Moriße.