Stephan Weil
Befragung des Ministerpräsidenten
Vielen Dank. - Der Ministerpräsident tritt ans Rednerpult. Bitteschön! Frau Präsidentin! Herr Kollege, als Mitglied des Aufsichtsrats darf ich hier selbstverständlich nicht sprechen. Aber insgesamt kann man schon feststellen, dass die deutsche und auch die europäische Automobilindustrie ein schweres Jahr 2024 hat, wobei man insbesondere feststellen muss, dass diejenigen Länder, die davon abgewichen sind, den Aufbau der Elektromobilität zu fördern, bei den Verkaufsperspektiven für Elektrofahrzeuge hervorstechen. Oder umgekehrt formuliert: Diejenigen Länder in Europa, die ihre Förderung konsequent durchgefahren haben, verzeichnen geringere Verluste als ein Land wie Deutschland, das leider durch den Stopp der Verkaufsförderung einen Prozess mit gehemmt hat, der sich eigentlich recht verheißungsvoll angelassen hatte. Es kommt zweitens hinzu - das ist bekannt -, dass wir es mit einer neuen Wettbewerbssituation zu tun haben, insbesondere auch durch chinesische Wettbewerber. Dabei ist schlichtweg zu beobachten, dass es den Aufbau von Produktionskapazitäten dieser Unternehmen in Europa gibt, sodass sich die Frage von Strafzöllen gar nicht stellt. Deswegen ist derzeit die europäische Automobilindustrie insgesamt in einer schwierigen Transformationsphase. Das zwingt, glaube ich, alle betroffenen Unternehmen dazu, sehr klar zu schauen, wie sie darauf reagieren können. Wenn Sie mir als Ministerpräsident - nicht als Mitglied des Aufsichtsrats - die Bemerkung gestatten: Ich bin, bezogen auf Niedersachsen, allerdings überzeugt davon, dass die neue Produktgeneration von Volkswagen so gut ist, dass man auch wirklich gute Chancen am Markt hat. Herzlichen Dank. Vielen Dank, Herr Ministerpräsident Weil.
