Martina Machulla
Rassismus entschieden entgegentreten - Landesaktionsplan gegen Rassismus erstellen
Frau Machulla! Sehr geehrte Frau Kollegin, an der Stelle möchte ich noch einmal darum bitten, dass Sie vielleicht Ihren eigenen Antrag ansehen. In dem Antrag steht unter Nr. 2, dass mit den Zielen der Bundesregierung abzugleichen ist, bei denen es ausdrücklich um Bekämpfung von Rechtsextremismus geht, der natürlich in Rassismus mündet. Wenn Sie sich in Ihrem eigenen Antrag auf diesen Maßnahmenkatalog der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus beziehen, dann setzen Sie sich nun mal dem Vorwurf aus, dass das eine begrenzte Geschichte ist. Sie können doch hineinschreiben, dass Sie auch die anderen Formen von Rassismus meinen. Dann hätten wir überhaupt keinen Dissens. Dann könnten wir gerne alles gemeinsam machen. Das haben wir auch schon bei der ersten Aussprache hier in dieser Form gesagt. Damit ist das Thema jedenfalls für uns erledigt. Wir können das gerne erweitern, und dann sind wir dabei. Die nächste Wortmeldung: aus der Fraktion der AfD der
