Christian Calderone
Wie hoch ist die Arbeitsbelastung bei den Staatsanwaltschaften in Niedersachsen?
Fraktion der CDU stellt der Kollege Calderone. Bitte sehr! Frau Präsidentin, herzlichen Dank. - Frau Ministerin, vielen Dank für den Vortrag der Zahlen. Wir wollten Sie damit nicht über Gebühr in Anspruch nehmen, finden es aber schon spannend, dass wir in den letzten fünf Jahren 120.000 zusätzliche Fälle im Js- und UJs-Bereich und eine maximale Arbeitsbelastung der Staatsanwaltschaften hatten. Hier ist es Hannover mit 1,35 nach PEBB§Y-Berechnung. Das sind hohe Werte. Wir haben eben über die Frage des Personalaufwuchses gesprochen. Frau Ministerin, Sie haben auf Ihren Stufenplan verwiesen. Den haben Sie im ersten Haushalt nicht eingehalten. Für wie realistisch halten Sie es, dass Sie in den nächsten Jahren die Mehrbedarfe, die Sie selber skizziert haben, in den Haushalten wirklich abbilden?