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Miriam Staudte

07.11.2024 1:27 min Tagungsabschnitte 19/20

Digitale Streckenliste: Welches Ausmaß haben die technischen Probleme? Wann sind sie gelöst?

Die Ministerin antwortet. Frau Präsidentin! Herr Dorendorf, so einfach geht es eben nicht. Ich habe in der Beantwortung dargestellt, dass die Hegeringe freiwillige Vereinigungen sind, genauso wie die Landesjägerschaft. Wenn es die Rückmeldungen gibt und die gab es ja, dass einzelne Leute vor Ort gesagt haben, dass sie nicht wollten, dass XY ihre Streckenmeldungen lesen kann, dann müssen wir dem gerecht werden. Es ist zwar vorher anders gehandhabt worden. Aber wenn uns so ein Datenschutzproblem bekannt wird, dann müssen wir uns natürlich auch gesetzeskonform verhalten. Wie gesagt, bei den Hegegemeinschaften, die ja im Jagdgesetz auftauchen, sind die Leitungen leseberechtigt, weil das übergreifend funktioniert. Aber die Hegeringe sind eine zusätzliche, freiwillige Struktur. Insofern sehe ich nicht die Möglichkeit für eine einfache Lösung nach dem Motto: Das ist vielleicht datenschutzrechtlich problematisch, aber das lösen wir. Wir können immer nur appellieren: Bitte macht dieses Kreuzchen! Aber mehr, als Empfehlungen auszusprechen, geht nicht.

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