Heike Koehler

Frau Koehler! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ein Wal an unserer Küste angespült wird, bewegt das viele Menschen. Solche Bilder machen deutlich, wie eng das Schicksal von Walen und Delfinen mit dem Zustand unserer Meere verbunden ist. Deshalb ist es richtig, heute über den Schutz von Nordsee und Wattenmeer zu sprechen. Allerdings sollte man dabei auch die Verhältnismäßigkeit im Blick behalten. Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen der Grünen, stellen Ihre Fragestunde unter die Überschrift „Wale retten". Sie verweisen auf weltweit mehr als 300 000 tote Wale und Delfine pro Jahr. Das ist ohne Zweifel alarmierend, aber in den allermeisten Fällen entzieht sich das eigentlich dem unmittelbaren Einfluss unserer niedersächsischen Landespolitik. Deshalb stellt sich schon die Frage, welchen konkreten Erkenntnis­gewinn diese Fragestunde eigentlich bringen soll. Wer ernsthaft über Meeresschutz sprechen will, darf sich nicht auf einzelne emotionale Bilder beschränken. Meeresschutz bedeutet mehr als Walschutz. Es geht um das gesamte Ökosystem. Es geht um Seegraswiesen und Salzwiesen, es geht um Fischbestände, es geht um Seehunde, Kegelrobben, Rochen und viele weitere Arten. Und es geht um die Menschen an unserer Küste, deren Lebens- und Wirtschaftsraum von einer intakten Nordsee abhängt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Wattenmeer ist nicht irgendein Naturraum. Es ist Nationalpark, UNESCO-Weltnaturerbe, Lebensraum für unzählige Tier- und Pflanzenarten und zugleich Heimat, Wirtschaftsraum und Identitätsort für die Menschen an unserer Küste. In diesem Jahr feiern wir 40 Jahre Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer. Das ist ein Anlass, auf Erfolge zurückzublicken, aber auch die Herausforderungen klar zu benennen. Die Belastungen sind bekannt: Plastikmüll, Geisternetze, Schadstoffeinträge, steigender Nutzungsdruck und die Folgen des Klimawandels setzen Nordsee und Wattenmeer unter Druck. Bemerkenswert ist: Vieles von dem, was die Grünen heute ansprechen, ist seit Jahren bekannt. Die Grünen verweisen auf Beschlüsse der Umweltministerkonferenz, sie verweisen auf die Trilaterale Wattenmeerzusammenarbeit, sie verweisen auf die Maßnahmen der Landesregierung. All das wird von einem Umweltminister verantwortet, der den Grünen angehört. Deshalb lautet die eigentliche Frage heute nicht, ob Handlungsbedarf besteht. Darüber herrscht sicherlich Einigkeit. Die entscheidende Frage lautet vielmehr: Welche konkreten Verbesserungen wurden eigentlich erreicht? Welche Maßnahmen zeigen Wirkung? Wo hat sich der Zustand von Nordsee und Wattenmeer tatsächlich verbessert? Wo besteht weiter Handlungsbedarf? Denn Meeresschutz wird nicht an der Zahl von Konferenzbeschlüssen gemessen, Meeresschutz wird an Ergebnissen gemessen. Für uns als CDU ist ganz klar: Wir wollen einen wirksamen Schutz von Nordsee und Wattenmeer. Wir wollen den Erhalt der Artenvielfalt, wir wollen die Wiederherstellung der geschädigten Lebensräume, und wir wollen, dass Maßnahmen nicht nur angekündigt, sondern konsequent umgesetzt und auf ihre Wirksamkeit überprüft werden. Das Wattenmeer gehört zu den bedeutendsten Naturräumen Europas. Sein Schutz verdient Sichtbarkeit statt Symbolpolitik, Ergebnisse statt Schlagzeilen und einen Blick auf das gesamte Ökosystem statt auf eine einzelne, besondere öffentlichkeitswirksame Art. Vielen Dank. Vielen Dank, Frau Kollegin Koehler. - Die nächste Wortmeldung