Kirsikka Lansmann

Lansmann für die Fraktion der SPD zu Wort gemeldet. Bitte schön! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bereits im letzten Plenum habe ich klargestellt, dass wir diesen Antrag ablehnen werden, und daran hat sich nichts geändert, wie man an der Ausschussempfehlung erkennen kann. Einfach ziellos alle schulpolitischen Themen in einen Fragenkatalog zu packen und die niedersächsischen Schulen damit vor ein bürokratisches Großprojekt zu stellen, hielt ich damals nicht für sinnvoll, und das tue es auch heute nicht, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir wollen unsere Schulen nicht be-, sondern entlasten. Daher sind wir im regelmäßigen und intensiven Austausch mit den Schulen, um gemeinsam effektive Lösungskonzepte zu erarbeiten. Bereits beim letzten Mal haben wir die AfD freundlicherweise darauf hingewiesen, dass viele geforderte Daten, die Sie aufwendig erheben wollen, der Allgemeinheit längst zur Verfügung stehen. Ich dachte, damit hätten wir die Wissenslücken recht schnell schließen können. Aber wie ich heute erkenne, sind Sie immer noch der Meinung, dass es nicht so ist. Natürlich gibt es auch einige Daten, die noch nicht vorliegen, aber die helfen uns auch nicht unbedingt wirklich weiter. Wir müssen jetzt die Probleme angehen. Auch letztes Mal habe ich schon gesagt, dass es, wenn man eine Umfrage gestalten würde, einfach viel zu lang dauern würde. Bis man dann tatsächlich alle Daten vorliegen hätte, wären viele Sachen schon wieder veraltet. Damit kommen wir nicht voran, meine Kolleginnen und Kollegen. Das niedersächsische Bildungswesen steht ohne Frage vor großen Herausforderungen. Wir wollen unseren Lehrkräften und Schulleitungen, die im Übrigen eine beeindruckende Arbeit leisten, weiterhin den Rücken stärken. Dazu braucht es nicht nur die Gewinnung von zusätzlichen Lehrkräften, sondern einen intensiven Dialog, um die aktuellen Herausforderungen zu meistern. Ich weiß, Herr Marzischewski-Drewes, dass das vielleicht langweilig ist und man deswegen gähnen kann, aber das zeigt auch die große Begeisterung für Schulen auf Ihrer Seite. Während wir im Kultusausschuss regelmäßig im Austausch mit Verbänden und Interessenvertretungen sind, besuche ich zusätzlich die Schulen im Wahlkreis, um ein praxisnahes Bild von der Situation vor Ort zu bekommen. Herr Rykena, Sie haben gesagt, Sie wollten das gern im Ausschuss besprechen. Das haben wir sehr wohl getan, aber wenn einfach kein weiterer Inhalt kommt – Entschuldigung ‑, dann können wir auch nichts weiter machen. Der Antrag war von vornherein inhaltlich schwach, im Ausschuss kamen keine neuen Argumente von Ihnen, nur ein Gestammel, sodass man gemerkt hat, dass Sie selbst offenbar keinen Plan haben, wohin die Reise führen soll. Das merkt man weiterhin. Deswegen lehnen wir diesen Antrag entschieden ab, liebe Kolleginnen und Kollegen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.