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Martina Machulla

CDU 23.06.2023 1:01 min Tagungsabschnitte 19/8

Rassismus entschieden entgegentreten - Landesaktionsplan gegen Rassismus erstellen

Frau Machulla möchte antworten. Bitte schön! Ich möchte noch einmal klarstellen, dass wir uns nicht gegen Ihren Antrag stellen, sondern ihn einfach umfassender sehen wollen. Gucken Sie in Ihren eigenen Text! Dort steht unter Nummer--- Einen Moment, unter Nr. 2: „zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus“. An solchen Dingen störe ich mich. Hier möchten wir gerne die gesamte Bandbreite haben. Wir möchten den Text insoweit ändern. Auch im letzten Absatz der Begründung wird ausschließlich auf die „Bekämpfung von Rechtsextremismus“ abgestellt. Auch hier wollen wir die Bandbreite haben. Das sind die einzigen Punkte, an denen wir sagen: Ihr Antrag reicht einfach nicht hin. Wir wollen den Antrag an diesen Stellen tatsächlich ausweiten.

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