Lena Nzume

Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte KollegInnen! Der Antrag der CDU wurde ja nicht in Gänze vorgestellt. Vielmehr wurden viele Vorwürfe in den Raum gestellt. Aber ich werde mich in meiner Rede ein bisschen auf den Antrag beziehen und deutlich machen, dass wir eben nicht zuschauen, sondern handeln. Der Ganztag braucht natürlich mehr als Pauschalen. Er braucht Qualität, Augenmaß und vor allem Verlässlichkeit für Familien und Kinder, und genau daran arbeiten wir. Die Faktorisierung auf fünf Tage ist in Planung. Das wissen die Kommunen, das weiß auch die CDU. Der Ausbau des Ganztages ist eine gemeinsame Mammutaufgabe. Wir haben immer von einer gemeinsamen Aufgabe gesprochen. Wer den Ganztag auf eine Betreuung reduziert, wird weder den Anforderungen noch den Potenzialen gerecht. Betreuung nach Stundentafeln ist ein Modell von gestern. Ganztag ist ein Bildungsort und kein Aufbewahrungsmodell. Auch die Kapitalisierung der Lehrkräftestunden ist keine neue Idee, sondern längst gelebte Realität in unseren Schulen. Schon heute können Schulen bis zu 100 % ihrer Zusatzbedarfe im Ganztag kapitalisieren. Damit lassen sich pädagogische Fachkräfte, Kooperationspartner und vieles mehr finanzieren. Liebe KollegInnen, Philipp Meyn hat es schon gesagt: Wir haben den Betrag pro kapitalisierter Stunde erhöht. Genauso haben wir das Schulbudget erhöht, um 26,5 Millionen Euro. Das ist ein Aufwuchs von 15 %. Gleichzeitig haben wir die Wertgrenzen für Schulen durch eine Änderung der Wertgrenzenverordnung gesteigert. Das entlastet Schulen spürbar von Bürokratie und kommt der Gestaltung des Ganztags zugute. Wer einfache Pauschallösungen fordert, ignoriert die Realität vor Ort. Kleine Schulen im ländlichen Raum würden nämlich von Pauschalen strukturell benachteiligt. Deswegen wollen wir den Zusatzbedarf entsprechend der tatsächlichen Ganztagsteilnahme berücksichtigen. Denn Ganztag sieht in einer Dorfschule ganz anders aus als in einer sogenannten Brennpunktschule. Mit standardisierten Lösungen und Ausstattungen kommen wir nicht weiter. Wir brauchen flexible und passgenaue Unterstützung. Die CDU-Forderung, den offenen Ganztag zur Priorität zu machen, ist ein Rückschritt. Wir haben es schon gehört: Gebundene Modelle bieten großen pädagogischen Mehrwert. Genau deshalb macht Niedersachsen ganz bewusst ein flexibles und vielfältiges Ganztagsangebot: offen, teilgebunden oder gebunden. Vielfalt ist unsere Stärke, weil sie den Bedürfnissen vor Ort entspricht. Planungssicherheit, liebe KollegInnen von der CDU, entsteht nicht unter Druck oder durch Schnellschüsse. Sie entsteht durch Abstimmung, und wir sind in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden. Sie selber haben die Tagung erwähnt. Investitionsentscheidungen benötigen vollständige Konzepte. Genau deshalb nutzen die Beratungen in den Regionalen Landesämtern für Schule und Bildung Ermessensspielräume. Die beantragte Fristverlängerung, die in der nächsten Woche beschlossen wird, geht auf eine Initiative unserer Kultusministerin zurück. Genauso hat unsere Kultusministerin dafür gesorgt, dass bestehende Ferienangebote der Jugendhilfe künftig dem Ganztag zuzurechnen sind. Das entlastet Kommunen, stärkt die Jugendarbeit und bringt den Familien Planungssicherheit. Genau so geht pragmatische Politik. Von daher freue ich mich auf die Auseinandersetzung im Ausschuss. Denn wir wollen keinen Spar-Ganztag. Wir wollen ein hochwertiges Bildungsangebot, und dafür arbeiten wir. Vielen Dank.