Christian Meyer

Herr Minister Meyer antwortet. Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das müssen natürlich die Parlamentarier für sich machen. Die AfD hat behauptet, ich hätte etwas Falsches gesagt. Wir haben das widerlegt. Ich habe für die Landesregierung die Frage, ob die Landesregierung der Ansicht ist, dass die genannten Äußerungen zur Leitung nach Frankreich wahrheitswidrig sind, beantwortet, nämlich nein. Das ist auch klar mit Fakten belegt. Noch einmal: Wir haben in Niedersachsen nur Grenzverknüpfungspunkte zu den Niederlanden. Von daher ist die Antwort und die Rede, die ich dazu gehalten habe, in allen Punkten korrekt. Dass etwas Falsches behauptet wird, muss dann auch die Bevölkerung bewerten. Es wäre natürlich schön, wenn man als Fraktion auch einmal einräumen würde, dass man sich da vergaloppiert hat, vor allem wenn man das immer wieder wiederholt. Herr Wichmann hat damals noch mal gefragt: Habe ich Sie richtig verstanden, dass? - Ich habe das dann erläutert. Und jetzt muss ich noch einmal genau das Gleiche erläutern. Aber da bin ich auf der Seite der Kultusministerin: Man muss Dinge, wenn sie einmal nicht verstanden wurden, immer wieder im Parlament wiederholen. Noch einmal: In Niedersachsen hatten wir 102 % erneuerbaren Strom im vorletzten Jahr. Für das letzte Jahr haben wir noch nicht die endgültigen Bilanzen. Wir setzen auf einen weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien. Die Strompreise in Niedersachsen gehören zu den günstigsten in ganz Deutschland. Die Strompreise sind zum 1. Januar nach Einschätzungen in ganz Deutschland um 9 % gesunken. Das muss man auch mal sagen. Und das Teuerste da zitiere ich Herrn Dohler von der EWE ist der Atomstrom aus Kernkraftwerken. Das will die AfD haben. Wenn die AfD drankommt, kommen die Windräder und die Solaranlagen weg das alles sagt Frau Weidel, und Sie wollen hier teure Kernkraftwerke bauen. Das ist eine Gefahr. Denn dann gibt es nicht nur Blackouts, sondern haben Sie einen Blackout auf Ihrer Stromrechnung. Die AfD macht den Strom teurer, und Rot-Grün macht ihn mit der Energiewende günstiger.