Axel Miesner

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Grundsätzlich sollten wir, die im Tourismusausschuss tätig sind ‑ zumindest ich sehe das so ‑, die besten Verkäufer für unser Reise- und Urlaubsland Niedersachsen sein und nicht immer alles schlechtreden und kaputtreden. Von der Nordsee bis zum Harz, von der Grafschaft bis zum Wendland, von der Marsch ins Teufelsmoor, von der Allerniederung in die Lüneburger Heide - unser Niedersachsen, das schönste Urlaubsland im Norden! Ein Besuch lohnt sich immer und zu jeder Urlaubszeit. Ob Jahresurlaub, Kurztrip oder das lange Wochenende - Niedersachsen lädt immer ein und bietet sehr viel: Aktivurlaub, Gesundheitsurlaub, Kulturtourismus, Landtourismus, Radtourismus, Reiterurlaub, Städtetourismus, Wandertourismus, Wassertourismus und vieles mehr. Wir haben unsere Zahlen, was Ankünfte und Übernachtungen betrifft, von vor Corona fast erreicht. Ja, in einigen Destinationen und Regionen unseres schönen Landes wurden diese Zahlen bereits übertroffen, wie wir bei unseren Bereisungen festgestellt und gehört haben. Wir danken daher allen, die dazu beigetragen haben. Das war und ist eine Kraftanstrengung. Herzlichen Dank! Das ist einfach nur klasse, das ist topp, wie sich unsere Touristiker hier weiterentwickelt und wie sie nach vorne geschaut haben. Unsere Tourismusbranche war, wie eben schon gesagt wurde, wie viele andere Branchen in der Corona-Zeit ganz schön gebeutelt. Von daher sei allen gedankt, die nach vorne geschaut und die Zeit für Investitionen genutzt haben. Als einziges Bundesland hat Niedersachsen ein sogenanntes Gaststättenprogramm aufgelegt. Das Programm kam an wie geschnitten Brot, wie man so schön sagt. Ein Dank gilt daher hier auch noch einmal unserem damaligen Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann, der das Programm aufgelegt und sogar noch nachgesteuert hat, indem er es mit weiteren Fördergeldern ausgestattet hat. - Da hättet auch ihr ruhig klatschen können! Wir haben das alles gemeinsam erreicht. - Danke. Beim Tourismus ist man sich ja ‑ zumindest bei den drei Fraktionen hier ‑ im Großen und Ganzen, zu 95 %, einig. Das war ein Topförderprogramm für sehr gut und topp eingerichtete Gaststätten und Restaurants. In diesem Zusammenhang erinnere ich an den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Restaurants und Gaststätten, wie es offiziell heißt, in Höhe von 7 %, der bis Ende dieses Jahres gelten sollte. Wenn wir unserer Gastronomie helfen wollen ‑ Thema Energiepreise und andere Preissteigerungen ‑, dann sind wir gefordert. Deshalb verstehe ich überhaupt nicht, dass die Ampel-Koalition gerade gestern im Bundestag das Ansinnen, diesen ermäßigten Mehrwertsteuersatz für die Gastronomie fortzuführen, abgelehnt hat. Das wäre wieder ein Förderprogramm für unsere Gaststätten und für unsere Restaurants gewesen. Diese Branche braucht das. Aber statt zu helfen, hat die Ampel hier leider ein anderes Signal gesetzt. Wir finden das sehr, sehr schade. Das hätte anders aussehen müssen, wenn man einmal praktisch weiterdenkt und die Gastronomie unterstützen will. Denn ‑ das hat Frau Emken hier eben schon gesagt ‑ Tourismus ist immer auch Wirtschaftsförderung, und Tourismus ist immer auch ein Standortfaktor. Wirtschaftsförderung und Standortfaktoren sind korrespondierende Röhren. Eine schöne Umgebung, eine ansprechende Gastronomie, eine Eisdiele mit leckerem Eis - das dient dem Gast, dem Urlauber, aber auch den Bürgerinnen und Bürgern des Urlaubsortes selber. So ist Aufenthaltsqualität für den Gast immer auch Lebensqualität für den Bürger vor Ort. Neben Klimaschutz, Nachhaltigkeit, ÖPNV usw. müssen wir das Ganze vor allen Dingen als Wertschöpfung sehen und auch die Markenbildung der einzelnen Reiseregionen und -destinationen im Fokus haben. Wie bilde ich für unsere Urlaubsorte eine Marke und trage so zur Wertschöpfung in den Orten bei? Das muss unsere Aufgabe sein. In diesem Sinne freue ich mich auf die Beratungen im Ausschuss. Ich denke, wir werden den Antrag, den Sie uns hier vorgelegt haben, gemeinsam besprechen. Das eine oder andere werden wir ergänzend einbringen. Vielleicht haben wir ja die Möglichkeit, mit drei Fraktionen einen gemeinsamen Antrag zu formulieren. Vielen Dank.