Meta Janssen-Kucz
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Wassergesetzes
(Rednerwechsel) Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wasser, Trockenheit, Dürre sind mittlerweile in aller Munde und unsere tagtäglichen Themen. Sie haben Auswirkungen auf die Trinkwasserversorgung, auf die Landwirtschaft, auf den privaten Rasen, aber auch auf Rasensport, auf alles, was draußen in diesem Bereich stattfindet. Das Wasser wird in Zukunft sehr kostbar sein, noch kostbarer als bisher. Es ist für uns lebenswichtig. Das heißt auch, dass wir eine neue Sensibilität entwickeln müssen und dass wir wirklich vor einem Paradigmenwechsel stehen. Ihr Wirtschaftsminister, Dr. Althusmann, hat schon im Jahr 2019 gesagt: Mit Blick auf unseren Umgang mit Wasser brauchen wir ein Umdenken. - Dieses Umdenken fand teilweise mit dem Wassergesetz aus dem September 2022 auch schon statt, indem man gesagt hat: Grundsätzliches Umdenken beim Wassermanagement! - Das haben Sie beschlossen. Jetzt kommt zehn Monate später das: Wiederaufnahme der Beregnung und Berieselung zur Förderung von Pflanzenwachstum auf den Sportplätzen gemeinnütziger Vereine. Da habe ich gedacht: Schließen wir jetzt die Kommunen aus? Schließen wir sonstige Sportstätten aus? - Ich glaube, da gibt es noch ein bisschen Nachholbedarf. Ich glaube auch nicht, dass man es sich so einfach machen kann, zu sagen: Wir versetzen die anerkannten Sportvereine jetzt in einen privilegierten Zustand zurück. Das wäre ein bisschen zu einfach. Ich glaube auch, dass die Diskussionen im September - schauen Sie sich, bitte, noch mal die Protokolle der Anhörung im letzten Jahr an ‑ es ist gut zehn Monate bis 12 Monate her ‑, liebe CDU! Das hat alles eine Rolle gespielt - auch die Einnahmesituation usw. Wir können aktuell in diesem Umbauprozess nicht einfach auf eine Dreiviertelmillion an Einnahmen verzichten. Ich glaube ‑ da sind wir uns sicher einig ‑, dass das Sporttreiben im Freien für Kinder, Jugendliche und Erwachsene im Sommer weiter möglich sein muss - auch wenn man bei 30 ° aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr Fußball spielt. Aktuell klappt es in der engen Zusammenarbeit von LSB, Kreissportbünden und den Kommunen gut vor Ort. Allen ist bewusst, dass es einen sensiblen Umgang mit der Ressource Wasser braucht. Das ist gut so. An dieser Stelle ein Dank an alle Akteure! In diesem Sinne: Wir können und sollten gemeinsam über das Wassergesetz beraten und schauen, wie wir die ‑ auch sozialen ‑ Unwuchten, die Unschärfen herauskriegen. Aber das Allerwichtigste ist, die aktuellen Handlungsbedarfe und den Paradigmenwechsel zu berücksichtigen, vor dem wir stehen. Danke schön.
