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Pascal Leddin

GRÜNE 25.09.2024 4:09 min Tagungsabschnitte 19/19

Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Niedersachsen zukunftsfähig gestalten - Behörden und Hilfsorganisationen auf hybride Bedrohungslagen kontinuierlich vorbereiten

Herr Marzischewski-Drewes, ich kann gar nicht so viel ausräumen, wie Sie gerade hier reingeworfen haben. Aber dass sich die AfD-Fraktion gegen Kameradschaftskassen wendet, kann ich verstehen. Sie kennen sich mit illegalen Kassen in der Fraktion ja ziemlich gut aus. Sturmfest und erdverwachsen - das sind wir Niedersachsen ohne jeden Zweifel. Genau diese Haltung brauchen wir jetzt mehr denn je. Denn die Krisen der letzten Jahre Pandemie, Naturkatastrophen und nicht zuletzt der Krieg in Europa haben uns vor Augen geführt: Katastrophen sind nicht die Ausnahme, sie sind die neue Realität. Was aber bedeutet das für uns? Es bedeutet, dass wir handeln müssen - jetzt, heute und nicht erst morgen! Wir dürfen uns nicht zurücklehnen, sondern müssen vorausdenken und vorausplanen. Der Antrag, den wir heute beschließen, ist nicht nur ein Schritt in die richtige Richtung, er ist eine Verpflichtung. Denn wie schnell es zu Katastrophen kommen kann, haben wir in Österreich, Tschechien und Polen ja gerade erst gesehen. Meine Damen und Herren, ich werde nicht müde, immer wieder zu erwähnen, dass uns das Ignorieren von wissenschaftlichen Fakten in genau diese Katastrophe hineinsteuert. Die Klimawandelleugnung der AfD zum Beispiel gefährdet Millionen von Menschenleben. Das sollen alle Menschen dort draußen wissen. Wir in Niedersachsen haben bewiesen, dass wir in Krisen gut zusammenarbeiten können. Denken Sie an die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in unseren Feuerwehren, in den Hilfsorganisationen, die oft unbemerkt im Hintergrund arbeiten, aber immer dann da sind, wenn es zählt! Ohne sie wäre unser Katastrophenschutz undenkbar. Diese Menschen sind Heldinnen und Helden, und das nicht nur im Augenblick der Katastrophe, sondern jeden Tag. Deswegen ist es auch unsere Pflicht, diesen Menschen nicht nur unseren Dank auszusprechen, sondern ihnen auch die Mittel an die Hand zu geben, um weiter so herausragende Arbeit zu leisten. Doch lassen Sie uns dabei auch ehrlich sein: Die Herausforderungen werden nicht weniger. Der Klimawandel bringt extreme Wetterlagen, Starkregen, Dürre, Stürme, die häufiger und intensiver werden. Hybride Bedrohungen, Cyberattacken, geopolitische Instabilitäten - die Liste wird länger, nicht kürzer. Genau deshalb müssen wir vorbereitet sein. Unsere Antwort darauf darf nicht ein Zögern, sondern muss Entschlossenheit sein. Der Antrag spricht klare Handlungsfelder an. Wir müssen die Ausstattung und Ausbildung unserer Hilfsorganisationen Herr K ollege, lassen Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Najafi zu? Nee, nicht heute Abend. Sonst gerne. Wir müssen in Krisenkommunikation investieren und die Resilienz der Bevölkerung fördern, damit jede und jeder Einzelne weiß, wie man sich in einer Katastrophenlage verhält. Denn, meine Damen und Herren, Prävention ist der beste Schutz. Je mehr wir die Menschen befähigen, sich selbst zu helfen, desto resilienter wird auch unsere Gesellschaft. Ich schaue auch in Richtung der CDU. Die Kommunen haben gesagt, wie gut gerade beim Weihnachtshochwasser die Zusammenarbeit mit dem Innenministerium gelaufen ist. Man kann doch einfach mal hervorheben, dass es hier sehr gut funktioniert hat. Lassen Sie uns den Katastrophenschutz in Niedersachsen zukunftsfähig machen! Lassen Sie uns zeigen, dass wir nicht nur auf Krisen reagieren, sondern ihnen einen Schritt voraus sind! Denn sturmfest und erdverwachsen - das sind wir nicht nur aus Tradition, sondern aus Überzeugung. Vielen Dank.

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