Olaf Lies

Herr Minister! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Frölich, tatsächlich ist die Einkommensgrenze sowohl bei Berechtigungsscheinen für bezahlbares Wohnen als auch bei der Schaffung von Eigentum angesichts der Inflation zu betrachten. Ich gehe davon aus, dass wir auch diesen Aspekt im Rahmen des Bündnisses für bezahlbares Wohnen miteinander diskutieren werden. Das ist eine der Grundlagen: Wir vermeiden es seit inzwischen sechs Jahren, immer nur Einzelentscheidungen zu treffen, sondern versuchen, in der Bündnisarbeit genau diese Aspekte miteinander zu diskutieren und eine breite Akzeptanz für die Notwendigkeit der Maßnahmen zu finden. Insofern finde ich es vollkommen richtig, auch darüber nachdenken, ob Höhe und Einkommensgrenzen dazu passen, dass wir Menschen in unserem Land Möglichkeiten eröffnen wollen, Eigentum zu schaffen. Die Möglichkeit, Eigentum zu schaffen, ist ein hoher Wert und wird auch weiter von dieser Landesregierung unterstützt werden.