Omid Najafi

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Am 15. Mai 2009 wurde die Hongkong-Konvention beschlossen, welche das Recycling von Altschiffen unter humanen Arbeits- und nachhaltigen Umweltbedingungen regeln sollte. Letztes Jahr haben Bangladesch, Pakistan und Liberia dieses Abkommen ratifiziert, wodurch es am 26. Juni 2025 in Kraft tritt. Doch ein Land, welches zufällig weltweit der drittgrößte Schiffsrecycler ist, hat dieses Abkommen nicht ratifiziert: China. Das muss man sich einmal vorstellen. Die Vereinbarung wurde in Hongkong geschlossen, und China tritt ihr nicht bei. Die wissen schon, wie man den besten eigenen Nutzen zieht. Dieser Antrag der SPD und der Grünen, Schiffsrecycling in Deutschland zu ermöglichen, klingt nach außen schön und gut, wird aber nichts bewirken. Das Recycling von Altschiffen ist sehr energieintensiv und, wie bereits erwähnt, haben wir in Deutschland drei- bis viermal höhere Stromkosten als die globale Konkurrenz. Hier wird so gut wie nichts recycelt werden, auch in fünf Jahren nicht und in zehn Jahren ebenso wenig, es sei denn, Sie verbrennen erneut Steuergelder dafür. Die Energiepreise sind so exorbitant gestiegen, dass die Stahlproduktion in Deutschland mittlerweile auf dem niedrigsten Stand seit 2009 angekommen ist. Wohlgemerkt, 2009 markierte so ziemlich das Ende der damaligen Finanzmarktkrise, es gab folglich die Aussicht auf bessere wirtschaftliche Bedingungen, die dann auch eintrafen. Und heute? - Der Niedergang der deutschen Industrie ist ohne die AfD in Stein gemeißelt. Solange irgendwer von Ihnen, irgendwer von den Altparteien regiert, gibt es lediglich Aussicht auf einen schonungslosen harten Aufprall auf den Boden der Tatsachen, denn wirtschaftlich befinden wir uns bereits im freien Fall. Meine Damen und Herren, kennen Sie schon den neuesten grünen Zaubertrick, der im Grunde genommen einfach nur traurig ist? ‑ Sie sagen nicht Abrakadabra, sondern Energiewende, und die Industrie verschwindet. Danke für nichts.