Christian Meyer

dass sie das Thema Zukunft der Glasindustrie in meiner Heimatregion Weserbergland aufgegriffen haben; denn es ist nicht so wie Herr Najafi sagt. Man muss einmal die Ursachen für die Gaspreise benennen. Ich war beim Unternehmen Schott, nachdem Putin den Angriffskrieg auf die Ukraine gestartet hat, als Ihr Freund Putin die Gasspeicher in Deutschland geleert hatte, als der Gaspreis explodierte, als Putin das Gas abgedreht hat. Man muss noch einmal sagen, dass er nicht mehr über Nordstream geliefert hat, als die Gaspreise explodierten. Er hat damit einen Energiekrieg gegen Europa begonnen. Das sind die Freunde von der AfD! Es war eine großartige Leistung dieser Landesregierung, der Vorgänger-Landesregierung und der Bundesregierung, dass wir die Gaspreiskrise überwunden und in einem Schnelltempo einen Terminal gebaut haben. Die Gasspeicher sind wieder voll, und wir haben es geschafft, das ganze russische Gas zu ersetzen, entweder durch andere Importe oder durch den Ausbau der Erneuerbaren. Schauen Sie sich einmal die Realität an! Die Gaspreise sind wieder da, wo sie vor dem Krieg waren. Das ist auch eine großartige Leistung der Politik, obwohl uns Putin mit dem Gaskrieg erpressen wollte. Eines stimmt auch nicht, da können Sie mal auf seriöse Portale gehen. Die erneuerbaren Energien senken die Strompreise ganz klar, denn sie sind viel billiger. Ich empfehle Ihnen: Gehen Sie mal auf das Energieportal Verivox! Haushaltsstrompreis der Bundesländer, ganz aktuell. Letzter ist Ihr Vorbildland Thüringen. Dort, wo die AfD stark ist, ist der Strom am teuersten. Den günstigsten Strompreis in ganz Deutschland wir sind nur Zweiter hat Bremen. Niedersachsen ist Zweiter. Ich glaube, die Bremer wissen, dass sie auch ganz viel erneuerbaren Strom aus Niedersachsen kriegen. Es ist richtig, wie es im Antrag steht, dass die Regionen mit erneuerbaren Energien massiv davon profitieren. Davon profitiert auch die Glasindustrie. Und die Bundesregierung hat auch reagiert. Zum 1. Januar wird es in den Regionen mit vielen erneuerbaren Energien eine dauerhafte Reform der Netzentgelte geben. Sie können sich vorstellen, wo das sein wird. Herr Minister Meyer, Es wird jedes Jahr 1,6 Milliarden Euro Entlastung geben für die Länder, die mit dem Ausbau voranschreiten. Damit werden wir weiter die Strompreise senken. Denn sie sind, anders als die AfD behauptet, auch wieder unter dem Niveau. Deshalb müssen wir das machen. Damit sichern wir auch Arbeitsplätze in der Industrie. Gut, dass Sie jetzt Luft holen, Herr Minister. Lassen Sie eine Zwischenfrage von dem Kollegen Najafi zu? Nein. Ich glaube, er hat den Klimawandel geleugnet. Deshalb ist es ja nicht ehrlich, wenn Sie da die Krokodilstränen Ihres Freundes Putin Die AfD hat ja auch im Bundestag mehrfach erklärt, dass es ihr Ziel ist, dass es der Wirtschaft möglichst schlecht geht, weil das gut für die AfD wäre. Diese Statements kennt man ja. Deshalb braucht man von dieser Fraktion keine Fragen. Wir arbeiten daran. Deshalb helfen wir ganz klar der Glasindustrie in der Transformation. Wir haben es heute angesprochen. Wir unterstützen sie bei der Wasserstoffanbindung. Wir unterstützen sie bei günstigen Energiepreisen. Wir brauchen auch ich bin sehr dankbar dafür, dass das im Antrag steht Anschlussregelungen bei Netzentgeltdebatten. Wir brauchen es, dass es die EU-Kommission da hoffe ich auch auf Unterstützung der CDU mit aufnimmt, die Glasindustrie bei der Strompreiskompensation stärker zu berücksichtigen Wir brauchen Regelungen, um dort den Carbon Leakage zu bekämpfen. Wir wollen auch den Anschluss an das Wasserstoffnetz und die Eigenstromversorgung durch erneuerbare Wärme unterstützen und sie auch in die kommunale Wärmeplanung integrieren, weil die Glasindustrie natürlich weiter dort produzieren soll und Wärme hat und es gut ist, wenn man die in die Netze einspeist. Das ist also eine Win-win-Strategie. Wir lassen die Industrie nicht allein. Denn die Glasindustrie bietet, wie es Sabine Tippelt gesagt hat, eine der nachhaltigsten Formen der Verpackung und der Energieerzeugung. Wir unterstützen sie auf dem Weg zur Klimaneutralität. Als ich bei dem Unternehmen Schott war, war eines ganz klar: Die haben gleich gesagt, sie haben ein eigenes Ziel; sie wollen genauso wie das Land Niedersachsen da hatten wir es noch gar nicht beschlossen bis 20240 klimaneutral werden. Wir unterstützen die Industrie auch dabei, das zu schaffen. Vielen Dank. Das war die erste Beratung.