Lena Nzume

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte KollegInnen! Es fing so gut an, denn wir alle stimmen darin überein, dass der Ganztag eine enorme Chance ist: eine Chance auf Chancengerechtigkeit, auf Entlastung für Familien, auf Vereinbarkeit von Beruf und Care-Arbeit. Davon profitieren natürlich vor allem Frauen. Aber dann wurde es irgendwie cringe, würde man sagen. Ich habe noch einmal im Protokoll nachgeschaut vielleicht können Sie mich hinterher aufklären, Herr Reinken zum Thema Hochrechnen. Das habe ich nicht gefunden. Ich habe aber gefunden, dass der Vertreter aus dem Kultusministerium gesagt hat, dass es einen Sockelbetrag gibt, dass dieser Sockelbetrag auch erhöht werden soll und dass man gerade guckt, wie man den kleinen Grundschulen helfen kann, weil eben eine pauschalisierte Zuweisung nicht ausreicht. Deswegen ist es wichtig, einen Sockelbetrag zu haben und dann aber auch bedarfsgerecht die Stunden zuzuweisen. Vielleicht können wir das gleich noch einmal diskutieren. Ich möchte aber auch noch einmal deutlich machen, dass die Landesregierung alles tut, um unsere Kommunen zu unterstützen. Viele Maßnahmen laufen bereits. Das haben Sie schon genannt. Und trotzdem ist es manchmal so, dass die Informationen nicht vorhanden sind. Bei den vielen Besuchen höre auch ich: Die Informationen liegen uns nicht vor. - Dann habe ich mir die Mühe gemacht und habe nachgeschaut, und tatsächlich: Es gibt viele Informationen im Bildungsportal, im Schulverwaltungsblatt, aber auch bei den Beratungen der LSBen. Ich glaube, dieses Informationsdefizit ist lösbar, wenn man sich die verschiedenen Sachen anschaut. Gerade werden die Erlasse überarbeitet und veröffentlicht. Unsere Ministerin hat immer gesagt, dass es natürlich einen Faktor 0,5 für die Teilnahme an fünf Tagen geben wird, und die Vorgaben sind bekannt, genauso die Vorgaben zur Zusammenarbeit mit externen Partnern. Philipp Meyn hat das gerade ausgeführt. Wir schaffen Verlässlichkeit. Wir halten unsere Versprechen. Wir kümmern uns um eine bedarfsgerechte Ausstattung, nämlich entsprechend der teilnehmenden Kinder. Das ist gerecht, und das ist verantwortungsvoll. Auch die Kapitalisierung der Lehrkräftestunden, dass Schulen Stunden in Geld umwandeln können, ist richtig. Sie ist wichtig, um die Kooperationen und Projekte zu unterstützen, die angestoßen werden. Es ist bedarfsgerecht, zu gucken, was vor Ort nötig ist und wie das vor Ort regional gelöst werden kann. Deswegen haben wir die Sockelbeträge. Wir haben differenzierte Modelle wir hatten schon ausgeführt, dass Niedersachsen da eine Vielfalt hat, und wir haben fair verteilte Ressourcen nach dem tatsächlichen Bedarf. Deswegen sagen wir Nein zu pauschalen Modellen, denn das wäre nicht fair und auch nicht sinnvoll. Außerdem ist die Situation gar nicht so düster, wie Sie gerne darlegen möchten. Denn 72 % unserer Schulen arbeiten im Ganztag. Sie nutzen die Ressourcen, und sie wissen ganz genau, wie das funktioniert. Und natürlich schauen wir dahin, wo Unterstützung besonders nötig ist. Deshalb ist unsere Ministerin in engen Gesprächen mit den kommunalen Spitzenverbänden, mit dem Landessportbund, mit den Volkshochschulen und anderen. Genau deswegen prüfen wir, welche Mittel jetzt weiterhin nötig sind. Deswegen werden wir Ihren Antrag ablehnen. Vielen Dank.