Lena Nzume

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Kolleg*innen! Unzählige Studien, so auch die gerade veröffentlichte Studie des Ifo-Instituts machen deutlich: Bildungschancen hängen in Deutschland hängen vom Einkommen, von der Bildung der Eltern und vom Wohnort ab. Die Autor*innnen nennen zugleich drei Stellschrauben, um Kinder aus benachteiligten Verhältnissen zu unterstützen und Bildungschancen zu verbessern, nämlich die Unterstützung von sogenannten Brennpunktschulen, gezielte Sprachförderung und längeres gemeinsames Lernen. Sehr geehrte Kolleg*innen, mit unserem Antrag gehen wir diese Stellschrauben an. Der Sozialindex wird die gerechte Verteilung der Mittel des Startchancen-Programms ermöglichen und wird Schulen in herausfordernden Lagen zusätzlich Mittel für die Sprachförderung oder auch für multiprofessionelle Teams zuführen. Wir unterstützen die sozialräumliche Öffnung von Schulen, indem wir die gemeinsame Verantwortung für die Bildung stärken und Schulen besser mit den Angeboten der Jugendhilfe verzahnen. Und: Der Sozialindex wird im Turnus von fünf Jahren von verschiedenen Expert*innen evaluiert. So bleiben wir auf dem aktuellen Stand und ermöglichen eine breite Beteiligung insbesondere von marginalisierten Gruppen. Der Antrag eröffnet aber auch Perspektiven für die Weiterentwicklung. So soll geprüft werden, wie die regionalen Strukturdaten des Statistischen Bundesamtes und wie sozialräumliche Daten der Kommunen einbezogen werden können. Dazu zählen zum Beispiel Ergebnisse der Schuleingangsuntersuchung oder Daten aus der sozialen Stadtentwicklung. Zudem soll ein regelmäßiger Bildungsbericht Auskunft über die Entwicklung der Bildung in Niedersachsen geben. Dieser ist notwendig, um gezielt und regional auf Entwicklungen reagieren zu können. Bildungschancen sind Lebenschancen. Gute Bildung ist eine wichtige Grundlage für die Teilhabe an gesellschaftlichen Prozessen und für ein selbstbestimmtes Erwerbsleben. Ich bin überzeugt, dass der Sozialindex einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Chancengerechtigkeit in Niedersachsen leisten wird. Ich danke unserer Kultusministerin für ihr engagiertes Handeln. Sehr geehrte Menschen, es ist bedauerlich, dass die CDU den Sozialindex nach einer umfangreichen Beratung und ausführlichen Unterrichtung unter dem Vorwand eines Änderungsantrags ablehnt. Der eingereichte Änderungsantrag ist weitgehend identisch mit unserem Antrag. Während der Beratung hätte es reichlich Zeit für Änderungsvorschläge gegeben. Der Änderungsantrag unterscheidet sich nur in drei Punkten. Diese Punkte werden sowohl im Startchancen-Programm als auch durch das Regierungshandeln, aber auch durch unseren Antrag angegangen. Wir wollen multiprofessionelle Teams weitreichend weiterentwickeln. Ich freue mich, dass wir heute den Sozialindex beschließen. Es wäre schön, wenn die CDU von ihrer Ablehnung abrückt, es überdenkt und doch mit uns für diesen Antrag stimmt, damit der Bildungserfolg der Kinder nicht länger vom Einkommen der Eltern abhängt. Danke schön. Vielen Dank, Frau Abgeordnete Nzume. - Ich musste bei einer