Julia Willie Hamburg

Vielen Dank, Herr Präsident. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sprache ist der Schlüssel zur Welt. Dazu steht die Landesregierung uneingeschränkt. Auch die Sprachförderung in den Kitas wird von der Landesregierung weiter unterstützt und gefördert werden. Mit Amtsantritt im November habe ich genau das deutlich gemacht. Ich habe gesagt, wir wollen die Sprach-Kitas sichern. Das haben wir in den letzten Monaten dann auch entsprechend konsequent umgesetzt, liebe Kolleginnen und Kollegen, und das ist übrigens auch sehr richtig so. Es ist natürlich immer einfacher, als Opposition zu sagen: Wir lösen das mit einem Fingerschnipp, und man hätte alles schon sagen können. - Wenn Sie sich anschauen, wie umfassend Richtlinienverfahren und die Übernahme von guten Konzepten des Bundes in Landesverordnungen sind, dann braucht das eben seine Zeit. Deswegen habe ich mich stets darum bemüht, immer wieder zu betonen, dass die Sprach-Kitas damit rechnen können, dass wir ihre Arbeit nicht infrage stellen. Ich habe den Sprach-Kitas Briefe geschrieben, ich habe die Fachkräfte kontaktiert, sie darauf hingewiesen, dass wir daran arbeiten, und um Verständnis und darum gebeten, den Sprach-Kitas treu zu bleiben. Wir haben uns an der Stelle um eine sehr offensive Kommunikationspolitik bemüht, weil die Zeit extrem emsig war, um diese Maßnahmen von November bis zum neuen Kita-Jahr umzusetzen. Ich würde mir wünschen, wenn wir so was auch anerkennen und nicht immer zerreden. Die Kolleginnen und Kollegen in den Einrichtungen habe es einfach satt, immer zu hören, dass es überall einfache Lösungen gäbe und nur niemand gewillt sei, daran zu arbeiten. Es ist wichtig, dass wir zeigen, es sind schwierige Zeiten, und wir arbeiten alle miteinander unter Hochdruck daran, die Kitas hier zu unterstützen und die Fachkräftegewinnung voranzutreiben, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir stellen also künftig 50 Millionen Euro zur Verfügung, um die Sprach-Kitas in den nächsten Jahren zu sichern. Ich möchte ohne Umschweife sagen, ich hätte mir auch gewünscht, wir müssten das nicht erst mal mit Förderrichtlinien tun. Natürlich ist alles, was man einfach mal eben in einem Gesetz regeln kann, einfacher. Ich war durchaus auch vor Ort im Gespräch, habe dort darüber informiert, wie unsere Verfahren sind, und habe mir die Sorgen angehört. Es gab auch viele Sorgen, dass wir das Programm des Bundes nicht eins zu eins absichern und umsetzen. Hier haben wir noch mal sehr darauf gedrungen, dass die Richtlinien das tatsächlich ermöglichen und die Informationen vor Ort an der Stelle ankommen. Auch die Fachebene war in intensivem Gespräch. An der Stelle noch mal ein herzliches Dankeschön auch dafür. Ich möchte mich auch für das Engagement der Kolleginnen und Kollegen bedanken. Man kann tatsächlich nicht hoch genug schätzen, was hier in den Einrichtungen passiert. Insofern danke schön für das großartige Engagement. Das Land fördert Sprachförderung auf verschiedenen Ebenen. Wir haben es gerade schon gehört. Durch § 31 fördern wir sehr gezielt die Sprachförderung bzw. Die Richtlinien für die Sprach-Kitas, die wir damit absichern. Klar ist, wir müssen das perspektivisch zusammenführen. Das ist das erklärte Ziel. Unser Ziel sind eine Sprachförderung und ein Kindertagesstättengesetz aus einem Guss. Aber Sie als CDU-Fraktion sind ja nun mal auch die Partei der finanzpolitischen Seriosität. - Nicht wahr? Ja. Dann können Sie mich an der Stelle gerne auch mal loben. Denn wenn der Bund ankündigt, er will sich im Bereich der Kita-Qualität mit einem Qualitätsentwicklungsgesetz engagieren und hier bestimmte Maßnahmen festlegen, ist es nur recht und billig, wenn die Landesregierung darauf wartet, was der Bund zu fördern plant und vor allem, welche Voraussetzungen er dafür festlegt. Wenn ich jetzt etwas ins Gesetz schreibe und es in zwei Jahren wieder „hü oder hott“ heißt, wie wir das gerade als Thema hatten, dann sorgen wir in den Einrichtungen für Chaos und denken das Ganze eben nicht aus einem Guss. Insofern bin ich auch verpflichtet, darauf zu warten, was der Bund macht, um tatsächlich eine Steuerung aus einem Guss vornehmen zu können, unsere Landesmittel dann auch zielgenau einsetzen zu können und auch Bundesmittel zielgenau zu nutzen. Deswegen möchte ich Ihnen in aller Deutlichkeit sagen, liebe Kollegin Bauseneick, liebe CDU ‑ ‑ ‑ Frau Ministerin Hamburg, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage, des Kollegen Fühner. Ja, sehr gerne Frau Kultusministerin, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen.