Falko Mohrs

Vielen Dank. - Herr Minister Mohrs hat das Wort. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Frau Schülke, ich habe eben kurz auf die KEFs hingewiesen. An den Hochschulen sind unter anderem Gremien etabliert worden, in denen Forschungskooperationen insbesondere vor dem Hintergrund Dual-Use bewertet werden. Es ist aber nicht so, dass eine systematische Überprüfung beispielsweise von Kooperationspartnern, Mitarbeiterinnen oder Mitarbeitern stattfindet. Ich glaube, das würde sich an der Stelle auch verbieten. Das tun wir also nicht. Aber wir sensibilisieren alle Beteiligten sehr deutlich. So gibt es, von uns organisiert, mit dem BSI und auch mit dem BMG eine weitere Veranstaltung mit den Hochschulen im nächsten Jahr in Niedersachsen, bei der auf diese Sensibilität hingewiesen werden wird. Am Ende ich habe ja auf die Freiheit von Wissenschaft und Forschung im Grundgesetz hingewiesen ist es die Aufgabe der dort handelnden Personen, mit unseren entsprechend unterstützenden Strukturen, dieser Verantwortung gerecht zu werden. Vielen Dank. Vielen Dank, Herr Minister Mohrs. - Die erste Zusatzfrage aus der Fraktion der CDU kommt von der Kollegin Lutz. Bitteschön! Vielleicht einmal ganz kurz noch zu meiner Frage 2. Hier war die Frage: Wie bewertet die Landesregierung dies?