Olaf Lies

Vielen Dank. Die Antworten werden hier schon untereinander gegeben. Das ist optimal gelöst. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will einmal sagen: Diese Frage richtet sich ja, wie immer von Ihrer Seite, gegen die Überlegung: Muss es überhaupt Klimaschutz geben? Ich glaube, an dieser Stelle ist das ist leider das Problem keine sachliche Auseinandersetzung möglich. Denn wer die Notwendigkeit von Klimaschutz infrage stellt, der stellt natürlich auch die Notwendigkeit von Maßnahmen infrage, die im Klimaschutzgesetz und in der Klimaschutzstrategie auf den Weg gebracht werden. Es gibt gar keine Alternative dazu. Wir sagen nicht: entweder Klimaschutz oder bezahlbarer Wohnraum. Wir sagen: bezahlbarer Wohnraum und Klimaschutz. Das ist genau die Antwort, die wir geben, und das ist auch die notwendige Antwort. Um es ganz praktisch zu beantworten Frau Kollenrott hat es sozusagen als Zwischenruf schon dokumentiert: Das Klimaschutzgesetz hat keine Auswirkungen auf die Kosten, die beim Wohnraum entstehen - also keine direkten. Es hat aber indirekte Auswirkungen. Wir haben nämlich im Klimaschutzgesetz deutlich gemacht, welche Rolle die Wärmeplanung spielt. Und die Wärmeplanung gut ausgeführt kann dafür sorgen, gerade in der Kombination von Energiestandards und CO2-Standards, dass die Kosten für Wärme deutlich reduziert und minimiert werden können. Vor allen Dingen können sie nicht nur heute reduziert werden, sondern die CO2-Preise werden steigen auch dauerhaft stabilisiert werden. Insofern hat das Klimaschutzgesetz einen konsequenten Zukunftsbeitrag dazu geleistet, dass Wirtschaft funktioniert in unserem Land und dass auch Wohnen zukünftig bezahlbar ist. Vielen Dank, Herr Minister. - Für eine vierte Zusatzfrage für die SPD hat