Alfred Dannenberg

Es wurde schon mitgeteilt, dass die Redezeit aufgeteilt wird. Sie fangen an, Herr Dannenberg. Bitteschön! Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte hier vor allem auf den Antrag zu den Torfminderungszielen eingehen und zwei wichtige Aspekte herausstellen, die sich wie ein roter Faden durch die Beratungen im Ausschuss zogen - zwei Aspekte, an denen sich das gesamte Für und Wider eigentlich schon festmachen lässt. Erstens: Eine ausreichende Verfügbarkeit von qualitativ geeigneten Torfersatzstoffen ist derzeit nicht gegeben. Oder mit einem berüchtigten Adjektiv einer unrühmlichen früheren Bundeskanzlerin gesprochen: Torf ist, Stand heute, alternativlos. Das führt mich direkt zum zweiten Punkt, dem Leakage-Effekt: Der Leakage-Effekt beschreibt die Verlagerung von Effekten oder Kosten von einem Ort auf den anderen. Im Klartext heißt das hier: Der Torf, den wir in unserem Land nicht abbauen, wird im Ausland abgebaut. Dagegen ist kein wirksamer Hebel in Sicht. Das war die glasklare Botschaft aus den schriftlichen Stellungnahmen in der Anhörung im Ausschuss. Das heißt, die Forderung aus diesem CDU-Antrag, beim heimischen Torfabbau erst einmal nicht so stark auf die Bremse zu treten, ist sehr vernünftig. Sehr zu begrüßen ist auch, dass weiter an Torfersatzstoffen geforscht werden solle. Keine Frage, das möge gerne geschehen. Aber diesen beiden aus meiner Sicht positiven Punkten stehen auch zwei negative Punkte des Antrages zur maßvollen Umsetzung der Torfminderungsziele gegenüber. Erstens: die Forderung nach einem Zukunftsforum Torf. Dabei gibt es doch schon ein Niedersächsisches Torfersatzforum. Und zweitens: Klima, Klima, Klima. Dieser CDU-Antrag steckt wieder einmal voll dieses grünen Buzzwords. Aber ich wage mal eine Prognose, liebe CDU-Kollegen: Die Grünen werden Sie trotzdem nicht mögen, und immer mehr Menschen da draußen bewegen ganz andere Themen. In Abwägung dieser Aspekte wird meine Fraktion sich zu dem Antrag 4567 gleich enthalten. Und weil es bei diesem Thema so gut passt, möchte ich noch klar und deutlich etwas herausstellen: Wir werden von Deutschland aus nicht die Welt retten können, selbst wenn manch einer hier im Raum ganz fest daran glauben mag. Es nutzt nichts, hier bestimmte Produktionszweige lahmzulegen, wenn der Rest der Welt sie aber fortführt und auch nicht im Traum auf die Idee kommt, es Deutschland nachzumachen. Es nutzt dem Klima nichts. Wir vernichten nur unsere eigene Wertschöpfung, Produktion verlagert sich ins Ausland, unser Wohlstand sinkt. Vor dieser Transformation ins Nichts werden wir von der AfD die Menschen weiterhin warnen, und wir wollen die Menschen davor beschützen. Vielen Dank. Dann kommt von der Fraktion der AfD: