Falko Mohrs

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ohne Wissenschaft und ohne Forschung gibt es keine Innovation. Ohne Innovation gibt es keinen Wohlstand, keine soziale Sicherheit und keinen Fortschritt. Forschung liefert Antworten auf die drängendsten Fragen unserer Zeit - von Klimaschutz über personalisierte Gesundheit bis hin zur Zukunft der Mobilität und unserer Lebensräume. Wir müssen sicherstellen, dass unsere Wissenschaftslandschaft leistungsfähig bleibt; denn sie ist das Rückgrat unserer gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung. Das sage ich ganz bewusst in einer Zeit des Wandels, in einer Zeit von Unsicherheiten. Gerade hier im Land Niedersachsen, in dem wir durch Industrie, Landwirtschaft, Energie und Medizin geprägt sind und all diese Bereiche sich in einem kolossalen Wandel befinden, ist vollkommen klar: Ohne Innovation, ohne Erfinder- und Unternehmergeist, werden wir unseren Wohlstand weder in Niedersachsen noch in Deutschland halten können. Deswegen ist auch vollkommen klar: Ebenso, wie die Herausforderungen, denen wir gegenüberstehen, keine Grenzen kennen keine nationalen und schon gar keine Bundeslandgrenzen, muss auch unsere Arbeit durch genau solche Zusammenarbeit geprägt sein. Es ist schon einigermaßen interessant, wenn das Zusammenarbeiten über Bundeslandgrenzen hinweg dann als Bürokratie bezeichnet wird. Für mich ist es, ehrlich gesagt, ein lösungsorientiertes Arbeiten an den Herausforderungen, denen wir als Gesellschaft gegenüberstehen, meine Damen und Herren. Mit der Konstituierung der WissenschaftsministerInnenkonferenz im November als eigenständiger Teilkonferenz unter dem Dach der Kultusministerkonferenz ist übrigens sichergestellt, dass beides gelingt, was eingefordert wird: dass auf der einen Seite strukturiert, selbstbewusst und klar die Themen, die uns über die Bundesländer hinweg gemeinsam mit dem Bund bewegen, bearbeitet werden und gleichzeitig die Sicherstellung des Schulterschlusses mit den Bildungsministerinnen und Bildungsministern gewahrt bleibt. Denn beides findet statt; es gibt eigenständige und gemeinsame Formate. Insofern ist es genau das Richtige, dass den Bereichen, denen wir als WissenschaftsministerInnen der Bundesländer gemeinsam mehr Aufmerksamkeit schenken müssen, genauso der Raum geboten wird wie den übergreifenden Themen. Was diese Themen angeht, will ich einige Beispiele nennen, die gerade auch für uns aus einer niedersächsischen Perspektive besonders bedeutsam sind. Es geht an dieser Stelle beispielsweise und da müssen wir nach meiner Überzeugung in der Tat gemeinsam mit der Bundesebene Weichen stellen um die Zukunft des BAföG. Wir erleben, dass mit dem BAföG die Studienfinanzierung für viele Studierende nicht ausreichend ist, weil das, was in den BAföG-Sätzen abgebildet ist, trotz der Erhöhungen nicht mehr das Wohnen und das freie Studieren ermöglicht. Wir befassen uns als einem der Kernpunkte nachher werden wir hier ja auch noch darüber sprechen mit der Forschungssicherheit. Es geht um nachhaltige Karriereperspektiven, also weitere Karrierewege neben der Professur, um Hochschulfinanzierung, um Infrastruktur und um Digitalisierung. Kurzum: Es geht um die Schlüsseltechnologien. Es geht um die Innovationsstärke unseres Landes. Deswegen haben wir in Niedersachsen als einer der führenden Wissenschafts- und Hochschulstandorte Deutschlands nicht nur eine Vorbildfunktion, sondern auch ein klares Interesse daran, dass die Schlüsseltechnologien zum Beispiel in den Bereichen der Energie, der Medizin, der Landwirtschaft, der Industrie und der Mobilität das ist nämlich genau unsere Stärke in Niedersachsen in die gemeinsamen Aktivitäten auf Bundesebene eingebettet werden. Ich bin sehr erfreut, dass wir auch mit dem neuen Minister für Wissenschaft auf Bundesebene eine Ebene für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit, für eine strukturierte gemeinsame Arbeit in der verbleibenden Zeit gefunden haben. Wir können es uns nach meiner Überzeugung nicht leisten, ohne die entscheidenden Weichenstellungen in die nächsten Wochen und Monate zu gehen. Ich würde mich freuen, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete der CDU auch wenn es nicht Ihnen hier im Land obliegt, aber doch den Kolleginnen und Kollegen auf Bundesebene, wenn wir tatsächlich bei den Weichenstellungen für eine Innovationsfähigkeit Deutschlands, die in den nächsten Monaten eigentlich noch auf der Tagesordnung des Bundestages gestanden hätten, auch noch zu Mehrheiten finden könnten. Es ist Ihre Verantwortung, deutlich zu machen, dass Sie nicht nur einfordern, was in einer Agenda einer Wissenschaftsministerkonferenz zu stehen hat, sondern auch Verantwortung dafür übernehmen, die Weichen richtig zu stellen. Wir als Niedersachsen tragen dazu bei. Sorgen Sie dafür, dass auch Ihre Kolleginnen und Kollegen da mitmachen. Vielen herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.