Thorsten Paul Moriße

Herr Moriße trägt vor. Bitteschön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Moin, Kolleginnen und Kollegen! Ich verlese die Dringliche Anfrage der AfD-Fraktion: „40 Jahre Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer - Schutzversprechen einlösen statt Industrialisierung vorantreiben" 40 Jahre nach der Ausweisung des Nationalparks Niedersächsisches Wattenmeer stehen Beobachtern zufolge die Prinzipien des Schutzes und der Erhaltung dieses einzigartigen Naturraums unter erheblichem Druck. Ob Niedersachsen nun genug getan hat, um einen etwaigen Wandel des Wattenmeers von einem großräumigen, dynamischen Ökosystem hin zu einer bloßen Kulisse industrieller Nutzung zu verhindern, wird hiermit infrage gestellt. Die fortschreitende Industrialisierung des Wattenmeers greift inzwischen nicht nur punktuell ein, sondern verändert grundlegende Funktionsmechanismen des Ökosystems. Offshore-Technik mit Tausenden Fundamenten, Konverterplattformen und Kabelkorridoren sowie großdimensionierte Baggerarbeiten zur Fahrrinnenvertiefung stellen tiefgreifende technische Eingriffe dar. Diese Maßnahmen wirken direkt auf Strömungsverhältnisse, Sedimenttransport und die natürliche Gezeitendynamik - und bedrohen damit den Kern dessen, was den Nationalpark ausmacht. Das Wattenmeer lebt von Ebbe und Flut. Tidenhub, Flut- und Ebbstrom sowie die ständige Umlagerung von Sandbänken, Prielen und Wattflächen bilden die Basis für die Lebensräume unzähliger Tier- und Pflanzenarten. Wer den Meeresboden versiegelt, Strömungen blockiert oder Sedimente massiv umlagert, riskiert strukturelle Veränderungen dieses Systems. Die Annahme, dass derartige Eingriffe ohne langfristige Folgen bleiben, ist Experten zufolge angesichts der bestehenden wissenschaftlichen Erkenntnisse nicht haltbar. Herr Minister Meyer, beginnen wir mit den ersten drei Fragen: 1. Wie bewertet die Landesregierung den ökologischen Zustand des Nationalparks Niedersächsisches Wattenmeer nach 40 Jahren Bestehen, insbesondere im Hinblick auf Artenvielfalt, Brut- und Rastvogelbestände, Schweinswale, Seehunde sowie das Leben am Meeresgrund? 2. In wie vielen Fällen wurden bei Genehmigungen gegebenenfalls Ausnahmen oder Abweichungen von naturschutzrechtlichen Standards unter anderem FFH- und Vogelschutzrichtlinie in Anspruch genommen? 3. Welches konkrete Leitbild verfolgt die Landesregierung für den Küstenraum im Jahr 2040: vorrangig geschützter Naturraum mit klar begrenzter Nutzung oder industriell geprägter Energie- und Logistikstandort mit integriertem Schutzgebiet? Vielen Dank. Danke schön. - Herr Minister Meyer antwortet für die