Dr. Silke Lesemann

Dr. Silke Lesemann (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Antrag greift das ist bereits gesagt worden ein keineswegs auf Niedersachsen beschränktes Thema auf. Alle Bundesländer, vor allem die Flächenländer, haben mit Ärztemangel zu kämpfen. Die Schaffung von Medizinstudienplätzen und die Sicherstellung einer flächendeckenden medizinischen Versorgung sind wichtige Anliegen dieser rot-grünen Koalition. Lassen Sie mich ergänzen: Dieses Thema war für alle SPD-geführten Landesregierungen unter Ministerpräsident Stephan Weil von herausragender Bedeutung und ist dies auch weiterhin, in ihrer dritten Wahlperiode. Gerade in einem Bundesland wie Niedersachsen ist die flächendeckende medizinische Versorgung für die Sicherstellung möglichst gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Orten wichtig. Die Herausforderungen können wir nicht in einer Wahlperiode lösen. Sie werden sich erinnern: Alle drei Wissenschaftsministerinnen und minister in den letzten drei Wahlperioden, ob grün, schwarz oder rot, haben viel Geld und Energie in dieses Thema gesteckt bzw. tun dies aktuell. Meine Damen und Herren, die Medizinische Hochschule Hannover, die Universitätsmedizin Göttingen und die Universitätsmedizin Oldenburg sind unabdingbar für die medizinische Forschung in Niedersachsen und weit darüber hinaus. Sie bilden dringend benötigte neue Ärztinnen und Ärzte aus und sind ein Eckpfeiler der Gesundheitsversorgung in unserem Land. Den weiteren Ausbau von Universitätsmedizin und Medizinerinnenausbildung hat unser Wissenschaftsminister Falko Mohrs zu einem wesentlichen Ziel seines Ministeriums erklärt. Wir haben im Koalitionsvertrag klar verabredet, den Ausbau der Universitätsmedizin Oldenburg auf 200 Studienplätze sicherzustellen und auskömmlich zu finanzieren. Darüber hinaus müssen wir uns mit einer bedarfsgerechten zusätzlichen Aufstockung von Medizinstudienplätzen beschäftigen. Das ist mit Sicherheit ein sehr kostspieliges Unterfangen. Die Erhöhung der Zahl der Ausbildungsplätze muss zwingend von Maßnahmen flankiert werden, die den Beruf der Ärztin oder des Arztes attraktiv machen und attraktiv halten. Denn wir brauchen Mediziner und Medizinerinnen, die ihren Beruf lange ausüben wollen und vor allen Dingen können. Zu den Gründen, die verhindern, dass jemand lange im Arztberuf bleibt, ist schon einiges ausgeführt worden: Probleme bei der Niederlassung, bei der Work-Life-Balance, bei der Nachfolgesuche etc. Hier ist besonders im Bereich der hausärztlichen Versorgung einiges zu tun. Der Schlüssel zur Lösung dieser Probleme liegt natürlich nicht allein im Wissenschaftsministerium, das für die Ausbildung verantwortlich ist. Auch der Sozialausschuss soll in die Beratung einbezogen werden. Das ist absolut sinnvoll. Liebe Kolleginnen und Kollegen, einige von Ihnen werden sich erinnern leider doch nicht mehr so viele : In der vergangenen Wahlperiode, in der eine Koalition aus SPD und CDU regiert hat, haben wir fraktionsübergreifend eine Enquetekommission zur medizinischen Versorgung eingerichtet. Sie hat umfangreich gearbeitet und ein Konvolut an Ergebnissen produziert. Der CDU-Antrag greift einige der Empfehlungen auf, die wir in der Kommission gemeinsam beschlossen haben. Es ist unser gemeinsamer Beschlussvorschlag aus der letzten Wahlperiode, der jetzt hier zum Tragen kommt: „Als wesentliche Grundlage einer bedarfsgerechten und zukunftsfähigen Versorgung empfiehlt die Enquetekommission eine Verbesserung der gegenwärtigen Rahmenbedingungen in der Ausbildung sowie in der Weiterbildung von Allgemeinmedizinerinnen und Allgemeinmedizinern an Krankenhäusern. Dazu zählt u. a. die Umsetzung des Masterplans Medizinstudium 2020“ und auch die schnellere Anerkennung von Berufsabschlüssen. Viele der Vorschläge der Enquete finden sich übrigens auch in der aktuellen Koalitionsvereinbarung auf Bundesebene. Zu kurz kommt im Antrag der CDU allerdings der Ausbau im Bereich der nicht ärztlichen Gesundheitsberufe, die jetzt eigentlich an Bedeutung gewinnen. „Für exzellente Fachkräfte z. B. in der Pflege und in den Hebammenwissenschaften brauchen wir zusätzliche ausfinanzierte Studienplätze. Innovative Projekte zu praxisorientierten Pflegewissenschaften werden wir unterstützen.“ So haben wir es im Koalitionsvertrag verabredet, und so soll es auch werden. Kurz und gut: Ich bin gespannt auf die Beratung im Ausschuss und freue mich darauf, die Weiterentwicklung dieses für uns alle so wichtigen Themas weiterhin begleiten zu dürfen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.