Olaf Lies

Der Herr Minister möchte erwidern. Herr Lies, bitte! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Moorkamp, manchmal sind die Erfolge der Vergangenheit auch Voraussetzung für weitere Investition, die wir tätigen. Es sind ja auch eine Reihe von gemeinsamen Erfolgen dabei. Ich will aber einen Unterschied noch einmal deutlich machen ‑ so geht es nicht, finde ich ‑: In der vergangenen Legislatur gelang es uns nicht, auch nur einen Euro Landesmittel für die Liegeplätze 5 bis 7 bereitzustellen. - Nicht einen Euro! Nicht einen Euro gab es im Haushalt dafür. Nein, nicht einen Euro. Das kann man nicht wegdiskutieren. - Aber in dieser Wahlperiode war es eine der ersten Maßnahmen der Landesregierung und der sie tragenden Fraktionen, die ersten 100 Millionen Euro, die Grundstock für die Finanzierung sind, bereitzustellen. Uns vorzuwerfen, wir blicken zurück, ist ein fatales Signal. Diese Landesregierung übernimmt Verantwortung, und sie stellt die Mittel dafür auch zur Verfügung. Das muss man, glaube