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Falko Mohrs

27.02.2025 1:06 min Tagungsabschnitte 19/23

Musikhochschule Hannover: Wie geht es nach der zweiten verwaltungsgerichtlichen Niederlage von Wissenschaftsminister Mohrs weiter?

Bitteschön, Herr Minister Mohrs! Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Frau Schülke, ich gebe zu, dass ich nicht in Gänze verstanden habe, was Sie mich gefragt haben. Ich versuche es trotzdem mit einer Antwort. Nach unserer Auffassung regelt das Niedersächsische Hochschulgesetz Besetzungsverfahren und Wahlverfahren für Präsidentinnen und Präsidenten an den niedersächsischen Hochschulen. Wir befinden uns das hatte ich in der Ausschusssitzung im November auch auf verschiedene Nachfragen hin geantwortet in der Überprüfung, ob dort Nachjustierungen möglich sind. Wir haben beispielsweise auch in die Hochschulgesetze der anderen Bundesländer geschaut. Insofern wird es mit einer Überarbeitung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes eine Bewertung dessen und gegebenenfalls Änderungsvorschläge dazu geben. Ich hoffe, dass ich Ihre Frage damit richtig erfasst habe. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. Die erste Zusatzfrage für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

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