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Julia Willie Hamburg

GRÜNE 26.01.2023 1:24 min Tagungsabschnitte 19/4

Wie hält es die Kultusministerin mit den Wahlversprechen?

und keine Vorbemerkungen und sonstigen Betrachtungen. Ich hoffe, dass die Frage bei der Landesregierung angekommen ist. Frau Ministerin antwortet Ihnen. Julia Willie Hamburg, Kultusministerin: Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Kollege von Danwitz, ich habe Ihre Frage so verstanden, dass Sie wissen wollen, wie wir mit dem Wettbewerbsnachteil, dass andere Bundesländer sich schon auf den Weg gemacht haben, umgehen. Vor dem Hintergrund, dass wir wissen, dass wir sehr eilig vorgehen und das schnellstmöglich angehen müssen, habe ich gemeinsam mit dem Fachreferat umgehend die ersten Schritte auf den Weg gebracht, um das schnellstmöglich umzusetzen. Wenn Sie beispielsweise nach Nordrhein-Westfalen gucken, können Sie sehen, was für ein umfangreiches Gesetzeskonvolut und welche rechtlichen Prüfungen alle damit einhergegangen sind, dass A 13 auf den Weg gebracht worden ist. Das ist also mitnichten ein leichtes Unterfangen. Wie Sie wissen, hat jedes Bundesland unterschiedliche Funktionsstellen. Das heißt, wir können auch nicht bei NRW oder Schleswig-Holstein abschreiben, sondern müssen die Bewertung für unser Besoldungsgefüge vornehmen. Vor diesem Hintergrund ist das einfach kompliziert. Erlauben Sie mir, mit Verweis auf Hessen und andere Bundesländer zu sagen, dass diese zum Teil einen Stufenplan auf den Weg gebracht haben, der so langsame Schritte vorsieht, dass ich noch nicht erkennen kann, dass das wirklich zu einem Wettbewerbsnachteil für Niedersachsen führt, wenn wir uns jetzt auf den Weg machen. Die Frage ist halt, wie wir das auf die Schiene setzen. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD und bei der GRÜNEN - Ulf Thiele [CDU]: Das war seine eigentliche Frage! - Sebastian Lechner [CDU]: Das war die Frage!)

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