Thorsten Paul Moriße

Herren Kollegen! Der Antrag der rot-grünen Antragsteller ist nicht realisierbar. Forderungen alleine reichen nicht aus, wenn sie in der Praxis nicht umsetzbar sind. Ein bedeutendes maritimes Unternehmen aus Wilhelmshaven ja, Wilhelmshaven hat diese Angelegenheit in einer Stellungnahme im Unterausschuss „Häfen und Schifffahrt" sachlich erklärt. Aus diesem Grund werden wir uns angesichts der Subventionen und der unverhältnismäßigen, unerschwinglichen Energiepolitik an dieser Stelle und zu diesem Zeitpunkt der Stimme enthalten. Diese Strategie für nachhaltiges Recycling ist schlichtweg absurd, meine Damen und Herren. Während die einen Subventionen haben, verfügen die anderen über die Märkte. China ignoriert die Hongkong-Konvention. Meine Frage an Sie, verehrte SPD, Grüne und CDU: Was gedenken Sie dagegen zu unternehmen? Gerade haben Sie ja schon die Mär von Indien und Nachhaltigkeit in Niedersachsen erzählt. Meine Damen und Herren, ein wirtschaftliches Recycling erfordert niedrige Energiekosten, doch diese fehlen, weil Sie grundlastfähige Kraftwerke abgeschaltet haben. Herr Moriße! Nein, danke, lasse ich nicht zu. Als Teilnehmer Ich bin durcheinander, sorry. Entschuldigung, Herr Moriße, warten Sie bitte einen kurzen Moment! Sie haben vorweggenommen, wenn ich das jetzt richtig verstanden habe, dass Sie keine Zwischenfragen zulassen möchten? Nein, bei 1:45 Minuten macht das keinen Sinn. Sie haben ja eine zusätzliche Möglichkeit, Sie kriegen ja Zeit dafür, die Frage zu beantworten. Das ist mir bekannt, aber wir haben lange genug darüber geredet. Ich denke mal, jetzt lassen wir das zum Abschluss kommen. Gut, ich wollte das nur abklären. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich war ja kürzlich mit dem Unterausschuss „Häfen und Schifffahrt" in Portugal - erst mal: ein schönes Land. Ich konnte beobachten, dass die Hafenwirtschaft dort Steuermittel erwirtschaftet. Bei uns hingegen ist das Gegenteil der Fall. Ohne Subventionen läuft hier in niedersächsischen Häfen überhaupt nichts. Das ist ein klares Zeichen wirtschaftlicher Fehlplanung, meine Damen und Herren. Danke schön für die Aufmerksamkeit. Herr Moriße, zu Ihrem Beitrag gibt es eine Kurzintervention des Kollegen Herrn Arends von der SPD-Fraktion.