Julia Willie Hamburg

der seit Jahren immer wieder weitergeschoben wird. Damit haben nicht wir begonnen, das ist schon richtig alt. Wir haben sie erst einmal bis 2028 weitergeschoben, also nicht mehr jährlich verschoben. Sondern wir haben auch hier eine Planungssicherheit für die Schulen für die nächsten Jahre geschaffen. Das kennen Sie seit zehn Jahren. Das ist überhaupt nichts Neues! - Wir können die Hintergründe gerne erläutern. Das ist hier vollkommen abwegig und hat überhaupt nichts mit den 2 460 Stellen zu tun. Einen Moment mal, Frau Ministerin! - Herr Tonne, Herr Vizepräsident Nacke, gehen Sie Kaffee trinken, wenn Sie sich austauschen wollen! Frau Ministerin, fahren Sie fort. Diese kw-Vermerke wurden im Jahr 2015 im Zuge der Sprachförderung geschaffen. Seitdem schleppt der Haushalt diese seit vielen Jahren mit. Anders, als sie immer wieder jährlich zu verschieben, haben wir die Größe bewiesen zu sagen: Bis zum Ende der Legislaturperiode werden diese Stellen bestehen bleiben. Insofern haben wir hier eher Verlässlichkeit als Unsicherheit geschaffen, Herr Fühner. Deswegen lasse ich das nicht auf mir sitzen und weise das zurück. Darüber hinaus haben wir viele weitere Maßnahmen auf den Weg gebracht. Mir ist wichtig zu betonen, dass wir sehr wohl etwas zu den 2 400 pädagogischen Mitarbeiterinnen auf der Pressekonferenz gesagt haben. Ich finde es fast etwas traurig, dass Sie sich das nicht angehört haben. Dort haben wir sie nämlich explizit aufgefordert, sich auf die vielen Stellen im Bereich des Ganztags, im Bereich der Startchancen-Schulen, im Bereich des Aufwuchses der pädagogisch Mitarbeitenden zu bewerben, weil wir hier viele Stellen ausschreiben - übrigens auch im Bereich der Inklusionsassistenz -, die derzeit nicht besetzt werden können. Das sind unbefristete Stellen, die nach Bedarf so, wie sie das Kultusministerium zuweist, gesteuert werden. Vor diesem Hintergrund ist es nur richtig und konsequent, die Kräfte im System zu halten, und zwar an den Schulen, wo der Bedarf in den nächsten Jahren aufwächst, weil sie Ganztagsschule werden oder im Startchancen-Programm oder vielen weiteren Maßnahmen sind. Ich habe bereits in meiner Pressekonferenz gesagt, dass wir darüber hinaus im Bereich Freiräume viele Maßnahmen ergreifen, dass wir die Frage der Finanzhilfe für die freien Schulen konsequent weiter angehen. Wir haben in Niedersachsen vieles auf den Weg gebracht, wir haben aber auch noch vieles vor. Unbestritten sind die Probleme an den Schulen groß. Aber man kann sich dann auch mal fragen: Ist das Glas halb voll, oder ist es halb leer? Und kann man Schritte nach vorne nicht auch wahrnehmen, ohne dass die Baustellen trotzdem weiterhin bestehen bleiben und man sie anerkennt? Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, es bleibt viel zu tun. Das Kultusministerium packt das mit den Regionalen Landesämtern, dem NLQ und auch den Schulen konsequent an. Schulen brauchen dabei aber trotzdem auch Verlässlichkeit. Sie brauchen Ruhe und Bestärkung, um ihre Arbeit gut zu machen. Sie brauchen weder eine künstlich aufgebauschte Thermik noch aufgedrückte Ideologiedebatten, die am Ende nur Energie kosten und alle verunsichern. Vielen Dank.