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Christian Fühner

CDU 10.10.2025 0:57 min Tagungsabschnitte 19/28

Wie ist es um die Zukunft der Tagesbildungsstätten in Niedersachsen bestellt?

Bitteschön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Verehrte Frau Kultusministerin Hamburg, vielen Dank für die Beantwortung der Fragen. Vor dem Hintergrund, dass Sie darauf hingewiesen haben, dass das Sozialministerium in den Prozess der Finanzierung und in die Gespräche mit den kommunalen Trägern eingebunden werden soll, stellt sich die Frage, wie viele Mittel im Bereich des Sozialministeriums Eingliederungshilfe zur Verfügung stehen, die, wenn es zu der Umwandlung zu einer Schule kommt, ja nicht mehr benötigt werden und die man dann für eine mögliche Finanzierung nutzen könnte. Über welche Größenordnung reden wir da, und können diese Mittel einen substanziellen Beitrag dazu leisten, die Finanzierungslücke zu schließen? Vielen Dank. -

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