Daniela Behrens

Frau Ministerin. Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrter Herr Abgeordnete! Ich habe Ihnen sehr umfangreich dargestellt, wie wir in Niedersachsen die Clankriminalität bekämpfen. Wir haben verschiedene Strukturen, wir haben Maßnahmen, wir haben einen engen Schulterschluss zwischen Polizei und Justiz, und wir haben eine sehr gut aufgestellte Polizei. Wir haben 20.000 Polizistinnen und Polizisten in Niedersachsen im Einsatz. Das ist Höchststand in der Geschichte des Landes Niedersachsen. Und die Polizeidirektion, dazu gehört natürlich auch die Polizeidirektion Lüneburg, wird entsprechend ihrer Aufgaben mit Polizistinnen und Polizisten versorgt. Und im Rahmen dieser Versorgung wird natürlich auch das Thema Clankriminalität bearbeitet, zusammen auch mit dem Landeskriminalamt und mit den Strukturen, die ich Ihnen dargestellt habe. Deswegen ist das ein Thema. Quatsch, Entschuldigung, Herr Präsident, das nehme ich wieder zurück. Wenn ich Ihnen doch gerade umfangreich vorgestellt habe, die Konzeption zur Kriminalität. Ich habe Ihnen umfangreich vorgestellt, wie die Aufklärungsquote ist. Wir stellen umfangreich - Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf bitten, darauf zu verzichten, hier einen Dialog zu beginnen, sondern die Ministerin hat eine Frage gestellt bekommen, und sie hat jetzt die Gelegenheit, darauf zu antworten. Bitte schön, fahren Sie fort, Frau Ministerin. Also, ich habe gerade dargestellt die umfangreiche Konzeption zur Bekämpfung von Clankriminalität in Niedersachsen. Ich habe Ihnen die Strukturen dargestellt. Ich habe Ihnen dargestellt, was wir in Stade gemacht haben. Wir haben nicht nur aus den Polizeiinspektionen der Polizeidirektion Lüneburg zusätzliches Personal für einen intensiven Einsatz in Stade gezogen. Wir haben die Zentrale Polizeidirektion Niedersachsen mit ihren Einheiten für einen erhöhten Kontrolldruck bis Ende April erst einmal hingezogen. Und das ist die Maßnahme, die wir da machen. Und über 20.000 Polizistinnen und Polizisten in Niedersachsen, die jeden Tag sehr hart für unsere aller Sicherheit arbeiten und angesichts auch der Aufklärungsquote, angesichts der Polizeilichen Kriminalstatistik, angesichts des Lagebildes Clankriminalität, das wir in Niedersachsen jedes Jahr vorlegen, als eines von nur vier Bundesländern, zwölf sind da nicht so gut unterwegs, das will ich an dieser Stelle sehr deutlich sagen, Kann ich kein einziges Indiz dafür feststellen, dass wir dieses Thema nicht ernst nehmen würden oder dass wir nicht in Stade gut arbeiten würden. Daher würde ich Ihnen raten, sehr geehrte Frau Abgeordnete, dass Sie sich noch mal mit Ihrer Kollegin Frau Butter auseinandersetzen, die war mit mir und Frau Lange in Stade letzte Woche. Entschuldigen Sie, ich das nicht so richtig gesehen. Es tut mir leid. Sie waren auch da und daher haben wir uns offensichtlich unterschiedlich ausgetauscht. Wenn Sie sich mit dem Leiter der Polizeiinspektion Stade ausgetauscht hätten, dann hätte er Ihnen erzählen können, was alles in Stade zusätzlich gemacht wird. Und daher kann ich da keine Defizite erkennen, sondern ganz im Gegenteil ein sehr gutes Arbeiten zur Bekämpfung der Clankriminalität in Stade. Danke schön.