Kirsikka Lansmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gutes Lernen, gerechte Chancen und verlässliche Förderung - dafür steht der Kultushaushalt der Landesregierung für das Jahr 2026. Mit einem Gesamtvolumen von 9,6 Milliarden Euro investieren wir so viel wie nie zuvor in Bildung in Niedersachsen. Das sind rund 600 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Ja, das ist ein enormer Kraftakt, gerade in finanziell schwierigen Zeiten. Aber das ist ein notwendiger Kraftakt. Denn wer es mit der Chancengerechtigkeit ernst meint, darf gerade bei Bildung nicht sparen. Dieser Haushalt ist kein Zahlenspiel, er ist ein Bekenntnis - zu unseren Schulen, zu unseren Kindern und zu einer Gesellschaft, in der Herkunft nicht über Zukunft entscheidet. Wenn man gerade das Getöse von Herrn Fühner gehört hat, könnte man fast glauben, der CDU-Haushaltsentwurf sei ein wahres Wunderwerk. Tatsächlich zeigt dieser Auftritt aber vor allem eines: wie oberflächlich und wie kurz gedacht manche Vorschläge sind. Nach diesem Rundumschlag hätte man, ehrlich gesagt, ein wenig mehr Substanz erwartet. Genau deshalb ist es wichtig, nicht bei Schlagworten stehen zu bleiben, sondern auf die konkreten Zahlen, Maßnahmen und Prioritäten, die wir in diesem Haushalt gesetzt haben, zu schauen. Lassen Sie mich zu Beginn auf einen Punkt eingehen, der für uns nicht verhandelbar ist: das Personal. Die CDU schlägt in ihrem Haushaltsentwurf vor, Stellen in den Behörden zu streichen. Konkret geht es um Kürzungen von rund 9,5 % des vorgesehenen Ansatzes. Das entspricht etwa 28,4 Vollzeiteinheiten. Ich sage ganz klar: Das wäre fatal und würde die Lage nicht verbessern, Herr Fühner. Denn der Anspruch an das System wächst; das haben auch Sie andeutungsweise gesagt. Lernstandsdiagnostik, Migration und Integration, Ganztagsausbau, Startchancen-Programm - all das soll schneller, besser und effizienter umgesetzt werden. Im gleichen Atemzug aber Personal kürzen zu wollen, das diese Aufgaben überhaupt erst ermöglicht, ist doppelmoralisch. Mit diesen Kürzungen wäre eine ausreichende Aufgabenwahrnehmung schlicht nicht mehr gewährleistet. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir setzen die richtigen Schwerpunkte. Wir stärken die Unterrichtsversorgung ganz konkret. Wir schaffen 1 350 zusätzliche Lehrkräftestellen mit einem Volumen von rund 98 Millionen Euro. Das wird die Lage verbessern, Herr Fühner. Wir sorgen für mehr Verlässlichkeit, indem wir 997 befristete Planstellen entfristen. Auch das wird die Lage verbessern, Herr Fühner. Das bedeutet mehr Sicherheit für die Schulen, mehr Perspektiven für Lehrkräfte und bessere Bedingungen fürs gute Lernen. Frau Lansmann, lassen Sie eine Zwischenfrage von Herrn Fühner zu? Ja, gern. Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Frau Kollegin Lansmann. - Weil Sie ja sagen, dass sich die Lage