Christian Meyer

Vielen Dank. Herr Minister beantwortet auch Ihre zweite Frage. (Rednerwechsel) Vielen Dank, Frau Präsidentin. Niedersachsen hat ja zusammen mit den Nordländern bewirkt, dass wir einen Bundesratsbeschluss haben, der bundesweit die kommunale Wärmeplanung einheitlich macht. Die ersten Entwürfe des Bundes enthielten ein ganz anderes Modell als das, was wir in Niedersachsen haben. Wir haben in Niedersachsen ein Klimagesetz, das die Vorgängerregierung lobenswerterweise schon verabschiedet hat. Aufgrund dessen müssen die großen Städte und die Mittelstädte bis 2026 eine kommunale Wärmeplanung machen. Wir haben uns bei der Ampelregierung auch dafür eingesetzt ‑ und das erfolgreich ‑, dass sie die Freiheit haben ‑ es geht zum einen um Bedarf und zum anderen um Verbrauch ‑, das adäquat aufzustellen. Das sind Anregungen der kommunalen Spitzenverbände, die wir mit diesen besprochen haben und aufnehmen. Jetzt haben wir ein passendes System. Wir in Niedersachsen sind da Vorbild. KEAN, die Klimaschutz- und Energieagentur, berät die Kommunen im Bereich der Erstellung der kommunalen Wärmepläne und gibt Handreichungen dazu heraus. Auch diese werden in den Arbeitsgruppen immer wieder diskutiert und aktualisiert, je nachdem, wie die Bundesregelungen aktuell ausgestaltet sind. (Beifall) (Rednerwechsel) Vielen Dank, Herr Minister.