Olaf Lies
Welchen Weg beschreitet Niedersachsen, um den Herausforderungen auf dem Wohnungsmarkt zu begegnen?
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Frölich, zum einen führen wir ja nicht erst jetzt Maßnahmen ein, um das zu ermöglichen. Diese haben wir schon in der ganzen Legislatur gemacht - alles, was dazu beiträgt, einfacher zu bauen und Genehmigungen voranzubringen. Das Zweite ist, dass wir sicherlich in der Auswertung dessen, was jetzt im Bundeshaushalt beschlossen wurde, sehen müssen, welche weiteren Sanierungsmaßnahmen geleistet werden, gerade um das Thema Sanierung in unserem Land voranzubringen. Und das Dritte ‑ ich habe es gestern schon erwähnt ‑: Wir haben eine ganze Reihe von Unterstützungsmaßnahmen, gerade für diejenigen, die wirtschaftlich nicht in der hervorragenden Situation sind. Mit zinslosen Förderdarlehen sorgen wir dafür, dass das Schaffen von Eigentum möglich ist. Es gibt eine Reihe von Programmen. Die Herausforderung ist aber tatsächlich groß, und deshalb sitzen wir mit der Bauwirtschaft zusammen und suchen nach Lösungen. Einen Aspekt der Bauwirtschaft will ich auch noch nennen: Das eine ist der bezahlbare Wohnraum, das andere sind die notwendigen Infrastrukturmaßnahmen. Dort gibt es keinerlei Einschnitte. Es ist wichtig, dass man das nicht auf die gesamte Bauwirtschaft bezieht. Wir müssen Lösungen finden, wie wir mehr Wohnraum schaffen. Aber bei allen Infrastrukturmaßnahmen, die auch von der Bauwirtschaft getragen werden, geht es unvermittelt weiter fort. Im Gegenteil: Dort werden die Herausforderungen noch deutlich größer werden.
