Christian Fühner

Herr Fühner, anderthalb Minuten! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Frau Ministerin, zunächst einmal: Es ist gut, dass Sie den Schaden, den Sie angerichtet haben, zumindest bedauern, wenngleich mir das dann doch ein bisschen zu viel Ausrederei war. Sie haben selbst beschrieben, wie lange wir schon auf diesem Wege sind und wie viel Kritik es in all den Jahren schon gegeben hat. Warum hat man nicht früher reagiert? Welche Folgerungen ziehen Sie, damit solche Fehler in Zukunft nicht mehr passiert? Da fehlt mir jeglicher Ausblick. Und wie wird da nachgearbeitet? Wie sorgen wir dafür, dass diese Fehler nicht wieder passieren? Wie können wir den Schulen wieder ein bisschen mehr Sicherheit gegeben? Die Chance, all diese Fragen einfach einmal zu beantworten, haben Sie leider verpasst. Es sind sehr viele Fragen offen. Insofern kündige ich schon einmal an, dass wir jetzt eine Sondersitzung des Kultusausschusses beantragen und die Ministerin bitten werden, die sehr vielen offenen Fragen, die jetzt in den Dienstbesprechungen geklärt werden können, zu beantworten. Denn die Schulen brauchen jetzt Antworten. Als zweiten Punkt möchte ich ansprechen, dass auch die SPD heute hier gezeigt hat, dass ihr der Kragen geplatzt ist und die Politik der Kultusministerin von weiten Teilen der SPD nicht mehr mitgetragen wird. Dafür spricht auch das ist ein eindeutiges Signal, dass der Ministerpräsident am Rande der Klausurtagung der SPD gesagt hat, er wolle Bildungspolitik jetzt zur Chefsache machen. Wenn das heute der Beginn war, Herr Ministerpräsident, dann bin ich gespannt, wie die Bildungspolitik in diesem Land sich in den nächsten zwei Jahren entwickeln wird. Wenn Sie Bildungspolitik zur Chefsache machen wollen, dann sorgen Sie dafür, dass diese Ministerin endlich vernünftige Bildungspolitik macht! Ich bin gespannt, was daraus folgt.