Daniela Behrens

Frau Ministerin Behrens, bitte schön! Vielen Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, es ist in der Tat so, dass man, wenn ein Asylverfahren durchlaufen worden ist und der Asylantrag abschlägig beschieden wurde, ausreisen bzw. das Land verlassen muss. Die freiwillige Ausreise, also nicht auf eine abschiebende Maßnahme zu warten ‑ die für alle Beteiligten, für die, die es trifft, aber auch für die, die dies durchführen müssen, nicht schön ist ‑, ist für uns das Maß der Dinge. Deswegen sind wir zusammen mit der LAB NI und den kommunalen Ausländerbehörden in unserem Maßnahmenportfolio immer dabei, freiwillige Rückführungen zu beflügeln. Wir unterstützen die Existenzgründung, wenn man in das eigene Land zurückgeht. Wir begleiten die zurückzuführenden Menschen sehr intensiv. Sie haben ja die Zahlen dazu im Ausschuss gehört. Soweit mir bekannt ist, hat man sie Ihnen dargestellt. Insgesamt sind die Rückführungen in Niedersachsen im Vergleich zum letzten Jahr um 70 % gestiegen. Daran sehen Sie, dass wir großen Wert darauf legen, dass jene, die zurückgeführt werden können, auch zurückgeführt werden - mit all den Schwierigkeiten, die es gibt. Aber es ist wichtig, dass die Menschen begleitet werden, wenn sie freiwillig zurückreisen möchten. Das tun wir sehr intensiv über die LAB NI und auch in enger Abstimmung mit den kommunalen Ausländerbehörden.