Falko Mohrs

Kommen Sie gerne ans Rednerpult! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Es hat in der Tat historische Gründe die Abgeordneten haben es schon richtig beschrieben, dass es in Niedersachsen keine solche zentrale Verwaltung gibt. Sie kennen die Geschichte: Das Land Niedersachsen ist aus den Vorgängerländern Braunschweig, Hannover, Oldenburg und Schaumburg-Lippe entstanden. Allein aus dieser kurzen Einleitung wird schon deutlich Frau Machulla hat das, finde ich, treffend beschrieben, dass es in der Geschichte des Landes Niedersachsen eben nicht diese eine Staatengeschichte gegeben hat, aus der sich eine zentrale Verwaltung entwickelt hat, sondern dass es eben vielfältig ist. An der Liste der 24 besonders herausragenden Baudenkmäler, die das Landesamt für Denkmalpflege herausgegeben hat, sieht man wir haben es gehört, wie unterschiedlich die Nutzung ist: von Universitäten über Amtsgerichte und Landesmuseen bis hin zu anderen Verwendungen. All das ist sozusagen die Realität. Und viele der Baudenkmäler, die in Ihren Gedanken, Frau Schülke, wahrscheinlich eine Rolle spielen, sind im privaten Eigentum. Ich nehme nicht an, dass Sie die Besitzer enteignen wollen. Das zeigt, wie ein schnell daherkommender Vorschlag, der erst mal trivial klingt und für manche vielleicht auch einleuchtend ist, in der konkreten Umsetzung am Ende alles komplizierter und teurer macht. Das Ganze ist eine Frage, mit der sich die Landesregierung in der Vergangenheit mit Sicherheit schon abstrakt beschäftigt hat. Im Moment messen wir ihr aber keine Priorität zu, weil die unterschiedliche Verwaltung der Kulturdenkmäler, die es in Niedersachsen gibt, funktioniert. Deswegen ist eher die Frage, wie wir das stärken, und nicht, wie wir eine Verwaltungsstruktur schaffen, die uns in der eigentlichen Aufgabe am Ende keinen Schritt weiterbringt. Lassen Sie mich ein paar Beispiele nennen, an denen Sie sehen, dass das etwas ist, was wir, glaube ich, alle miteinander ernst nehmen und was auch der Haushaltsgesetzgeber in den letzten Jahren immer wieder ernst genommen hat: Ich erwähne das Vieweghaus in Braunschweig, ein Teil des Landesmuseums und ein wichtiger Bestandteil des kulturellen Erbes, welches mit viel Aufwand, aber auch mit hohen finanziellen Mitteln im Moment grundständig saniert wird. Einige haben am Tag der Niedersachsen bestimmt die Möglichkeit genutzt, dass man die Baustelle besuchen konnte. Ich finde, es ist großartig, was dort passiert. Ein weiteres Beispiel: In Oldenburg wird gerade die Sanierung der Fassade des Schlosses in Angriff genommen. Auch das zeigt: Das ist uns wichtig. Das alles passiert übrigens auch in der Breite des Landes Niedersachsen. Insofern sieht man hier unsere Priorität. Ein drittes Beispiel: die Marienburg. Sie haben es wahrgenommen: Endlich geht es voran! Und da ist nicht die Frage, ob es eine zentrale Verwaltung gegeben hat, sondern ob diejenigen, die in der dortigen Stiftung in der Verantwortung stehen, ihren Auftrag so ernst nehmen, dass die Sanierung vorangeht. Die Baustraßen sind eingerichtet, die Sanierung geht voran. Das ist gut für die Marienburg, die nebenbei übrigens auch geöffnet wird. Lassen Sie mich ein letztes Beispiel nennen, damit Sie sehen, wie unterschiedlich die Realität ist. Das Schlossmuseum Jever zeigt, wie Verantwortung in einem kommunalen Zweckverband gelebt wird. Das ist, finde ich, ganz vorzüglich. Auch dort wird es weitere finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten geben. Warten Sie noch ein paar Tage ab! Insofern: Sie sehen, das ist Teil unserer Priorität. Es geht uns nicht um Verwaltungsstrukturen, sondern darum, das kulturelle Erbe Niedersachsens voranzubringen, zugänglich zu machen, zu erforschen. Das ist das, was die Menschen im Land von uns erwarten; Verwaltungsstrukturen sind es nicht. Ich glaube, das ist der richtige Weg, und den gehen wir ganz offensichtlich mit breiter Rückendeckung dieses Landtags. Vielen herzlichen Dank. Vielen Dank, Herr Minister. Damit kommen wir zur Abstimmung. Wer der Beschlussempfehlung folgen und damit den Antrag der Fraktion der AfD in der Drucksache 19/6800 ablehnen will,