Miriam Staudte
Afrikanische Schweinepest auf dem Vormarsch: Wie gut ist Niedersachen auf einen möglichen Ausbruch vorbereitet?
Vielen Dank Ihnen, Herr Abgeordneter Moorkamp. - Frau Ministerin antwortet für die Landesregierung. Bitteschön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Eine Arbeitsgruppe hat sich genau mit dieser Fragestellung einer brancheninternen Fondslösung befasst. Es gab viele Gespräche, die aber letztendlich daran gescheitert sind, dass insbesondere der nachgelagerte Bereich abgewinkt und gesagt hat: „Ihr könnt gerne einen Fonds machen, aber dann auf der Erzeugerseite." Das aber hätte meiner Meinung nach nicht ausgereicht, weil im Moment ja auch die anderen Teile der Branche verdienen. Die Preise sind ja gar nicht so schlecht, und insofern wäre das unfair gewesen. Auf das Fazit der Arbeitsgruppe etwas zugespitzt formuliert: „Es gibt rechtliche Probleme, und es ist schwer, die mit einer brancheninternen Lösung weiter zu verfolgen, also zahlt ihr doch, liebes Land" können wir natürlich nicht sagen: „Ja, das machen wir gerne." Es gibt dafür keinen Topf. Wir müssen weiterhin sehen, dass es in einem solchen Seuchenfall ein solidarisches Modell gibt. Das muss die Zielsetzung sein. Die erste Zusatzfrage für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
