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Marcel Queckemeyer

AfD 13.12.2023 1:20 min Tagungsabschnitte 19/12

Unterrichtung durch MF "Einigung der Ampelparteien zum Bundeshaushalt 2024 - Auswirkung auf den Landeshaushalt"

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte eine persönliche Erklärung zu dem Vorfall abgeben, der sich gestern Mittag hier im Flur ereignet hat und der heute Morgen hier sehr emotional debattiert wurde. Bei diesem Vorfall habe ich mich über die Grünen in einer Weise geäußert, die ich nach intensivem Nachdenken nicht hätte verwenden dürfen. Der Begriff „treten“ ist unparlamentarisch, und er suggeriert Gewalt. Dies tut mir ehrlich leid. Das war nie meine Absicht. Ich war über eine von mir als ungerecht empfundene Behandlung meines Fraktionskollegen erregt, und ich habe mich hier in der Wortwahl vergriffen. Wenn sich Abgeordnete hiervon beleidigt oder gar bedroht gefühlt haben, dann möchte ich mich dafür entschuldigen. Das war niemals meine Absicht. Das Parlament sollte ein Haus sein, in dem auch hart debattiert wird. Aber dafür braucht es eine Atmosphäre, die einen Grundrespekt sicherstellt. Auch wenn meine Äußerungen nicht im Plenarsaal getätigt wurden und auch wenn sie in großer Verärgerung getätigt wurden - sie waren nicht in Ordnung. Dafür möchte ich mich bei Ihnen allen entschuldigen.

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